Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN – RECHTSEXTREMISMUS 77
vor allem als szeneinterne Informationsplattform diente,
richteten sich die Schmierereien und Plakate im öffentlichen
Raum sowohl an Mitstreiter als auch an die Öffentlichkeit
und insbesondere den politischen Gegner. Inhaltlich standen
wiederholt geschichtsrevisionistische Themen im Mittelpunkt
solcher Aktionen wie zum Beispiel im Rahmen der
sogenannten „Rudolf-Heß-Gedenkwochen“.
Der Ausbau und die „Professionalisierung“ der Demonstrations-
und Propagandaaktivitäten ging 2010 einher mit einem
tendenziellen Rückgang aggressiver Aktionsformen wie der
unmittelbaren Gewaltanwendung gegenüber dem politischen
Gegner. Eine Beendigung oder Aufgabe des „Kampfes um
die Straße“ ist mit dieser temporären Konzentration auf andere
Aktivitäten allerdings nicht verbunden. Vielmehr wurden
von den „Autonomen Nationalisten“ in einem erweiterten
Aktionsspektrum lediglich andere Schwerpunkte als in
den Vorjahren gesetzt. Das konfrontative Verhalten bei der
1. Mai-Demonstration in Berlin oder beim „Anti-Kriegstag“
in Dortmund belegen das weiterhin hohe Aggressionspotential
der „Autonomen Nationalisten“.
Zudem kam es im Rahmen der „Anti-Antifa“-Arbeit auch
2010 wieder zu Schmierereien und Sachbeschädigungen an
„linken Läden“. Auch mit dem Stören von Veranstaltungen
„gegen rechts“ sollte eine Drohkulisse gegenüber politisch
Andersdenkenden aufrecht erhalten werden. So tauchten etwa
mehrere vermummte „Autonome Nationalisten“ am
20. Januar bei einer Buchvorstellung zum Thema „Ver-
Störung von
Veranstaltungen