Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

118 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN 2010
Demonstration „Raus
aus’m Kiez – rein in
die City“
scher Schwierigkeiten und schlechter Witterung war die
Teilnehmerzahl an den meisten dieser Veranstaltungen gering.
Im Rahmen des Intersquat-Festivals demonstrierten am
16. September in Berlin-Mitte bis zu 350 Personen unter
dem Motto „Raus aus’m Kiez – rein in die City“. Man habe
die Route durch die „nach Konsum stinkende Innenstadt gewählt“,
wo ein Großteil der „Profiteurinnen“ der Gentrifikation
wohne. Sachbeschädigungen gegen einzelne Immobilien
sollten dabei zumindest in Kauf genommen werden. Die
Verantwortung hierfür trage jedoch „das System“.
„Gentrification - das ist kein tolles neues Modewort, dass durch
die sogenannte ‚linke Szene’ und einige Lifestyle-Magazine
geistert, sondern bedeutet Vertreibung, Schikane, permanente
Überwachung durch Kameras und uniformierte und private Bullen.
[...] Wir haben eine Route durch die von uns gehasste,
glasfrontverspiegelte, penibel gereinigte und nach Konsum
stinkende Innenstadt gewählt. Da ein Großteil der Profiteur_innen
in Mitte wohnt, wüssten wir keinen Grund, genau
diesen gegenüber unseren Unmut nicht zu äußern und wollen
deswegen mit euch gemeinsam am 16.9.2010 durch Mitte ziehen.
Wir wissen, dass es zwar Profiteur_innen gibt, die Verantwortung
jedoch im System begründet liegt. [...] Mitte in die Suppe
pissen!’“ 164
Der Verlauf dieser Demonstration war weitgehend friedlich
und störungsfrei.
2010 fanden ferner sogenannte „Herbstaktionstage gegen die
sozialen Angriffe auf unser Leben“ / „Berlin on sale – nicht
mit uns!“ statt. Ziel der Veranstalter war es, sich „gemeinsam
statt einsam gegen die vielfältigen Angriffe auf ein würdiges
und selbstbestimmtes Leben in Berlin zur Wehr zu setzen“.
In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Aktionen
unter den Hauptthemen Stadtumstrukturierung und
Gentrifizierung, Bildung und Arbeit, Gesundheit und Pflege,
sowie Militarisierung und Migration durchgeführt, welche
jeweils weitgehend friedlich verliefen.
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Programm „Intersquat Festival Berlin 10.-19.09.2010“. Internetauftritt
des Intersquat-Festivals, Aufruf am 10.11.2010, Fehler im Original.