Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

68 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN 2010
„Anti-Anifa“-Arbeit
Ansätze der
Abschottung
Kräfte“ fungiert ein neonazistisches Weltbild. Neben der
Verherrlichung des historischen Nationalsozialismus und
seiner Repräsentanten wird auf Demonstrationen und im Internet
zunehmend offensiver für einen neuen „Nationalen
Sozialismus“ geworben. Wichtigstes Aktionsfeld des Netzwerkes
„Freie Kräfte“ ist die Straße. Dabei wird mit Flyern,
Graffiti und sogenannten „Spuckis“ sowohl im Kiez als auch
mit Demonstrationen, Trauermärschen und Mahnwachen
regional und überregional in der Öffentlichkeit Präsenz gezeigt.
Von zentraler Bedeutung für das Netzwerk ist die Auseinandersetzung
mit dem politischen Gegner. Im Rahmen der sogenannten
„Anti-Antifa“-Arbeit werden Daten über aus ihrer
Sicht „linke“ Personen, Institutionen und Objekte gesammelt
und in Teilen auch veröffentlicht: Aktionen, die vor allem
darauf abzielen, eine Drohkulisse aufzubauen. In diesen
Kontext gehören auch die rechtsextremistischen Schmierereien
und Sachbeschädigungen an den Häusern von Initiativen
gegen Rechtsextremismus, Parteien und Einzelpersonen.
Besonders im Vorfeld oder im Nachgang zu für die Szene
bedeutenden Ereignissen oder historischen Daten wie etwa
dem rechtsextremistischen „Trauermarsch“ in Dresden oder
dem Todestag des Hitlerstellvertreters Rudolf Heß häufen
sich entsprechende Vorkommnisse.
Lange Zeit beruhte der Zusammenhalt des Netzwerkes
„Freie Kräfte“ ausschließlich auf losen, nicht formalisierten
Verbindungen. Es bot die Möglichkeit, allein durch die wiederholte
Teilnahme an rechtsextremistischen Veranstaltungen,
in die Szene einzusteigen. Zunehmend zeigen sich in
diesem Punkt aber auch gegenläufige Tendenzen. Während
das Netzwerk „Freie Kräfte“ in seiner Gesamtheit nach wie
vor eine niedrigschwellige Einstiegsmöglichkeit in die Szene
bietet, trifft dies auf die größte Gruppierung innerhalb des
Netzwerkes nicht mehr in gleichem Maß zu. Vielmehr zeigen
sich Ansätze, dass sich die „Autonomen Nationalisten“
mehr und mehr gegen Neueinsteiger abschotten. Dies ist mit
der ideologischen und organisatorischen Festigung des Kerns
der Gruppierung und einem noch konspirativeren Verhalten
verbunden. Das Prinzip der „Mitgliedschaft durch Mitma-