Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

76 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN 2010
Zwiespältiges Resümee
Externe
Demonstrationen
Umfangreiche
Propaganda
tänden und Glasscherben mit sich geführt haben. Durch vorgeschaltete
Polizeikontrollen konnten die Gegenstände sichergestellt
und damit mögliche Personen- und Sachschäden
verhindert werden.
Das Resümee des 1. Mai fiel innerhalb der rechtsextremistischen
Szene zwiespältig aus. Die knapp ein Jahr
vorbereitete, dann aber frühzeitig gestoppte Demonstration
durch Prenzlauer Berg wurde überwiegend als Misserfolg
betrachtet. Dagegen fielen die Reaktionen auf den Spontanaufmarsch
auf dem Kurfürstendamm - obwohl er nicht mit
der Versammlungsleitung abgestimmt war - positiver aus.
Vor allem die Tatsache, dass man den zahlreichen Blockadeaufrufen
zum Trotz tatsächlich, wenn auch nur kurz und im
Laufschritt, demonstriert hatte, wurde von Teilen der Szene
als Erfolg gewertet. Andere Stimmen kritisierten allerdings
auch die dadurch entstandene Schwächung der Hauptveranstaltung,
die mitverantwortlich für deren Scheitern gewesen
sei. Unabhängig von diesen geteilten Reaktionen zeigten sich
die strategischen Ansätze der dezentralen Anreise und des
Durchführens von Spontanaktionen nach dem 1. Mai auch
bundesweit bei anderen Veranstaltungen der rechtsextremistischen
Szene.
Breiterer Aktionsrahmen mit veränderter
Schwerpunktsetzung
Nach dem 1. Mai lag ein Schwerpunkt der Aktionen der
„Autonomen Nationalisten“ in der Beteiligung an rechtsextremistischen
Demonstrations- und Propagandaaktivitäten. So
engagierten sich größere Gruppen Berliner Rechtsextremisten
an Aufmärschen in Hildesheim und Leipzig und führten
beim sogenannten „Anti-Kriegstag“ in Dortmund sogar Teile
eines Demonstrationszuges an.
Neben den Demonstrationen lag der zweite Tätigkeitsschwerpunkt
der „Autonomen Nationalisten“ in der Ausarbeitung
und Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda.
Hierfür bedienten sie sich nicht nur ihrer unter der fiktiven
Bezeichnung „Nationaler Widerstand Berlin“ unterhaltenen
Internetpräsenz, sondern auch „traditionellen“ Schmier-,
Sprüh- und Klebeaktionen. Während die Webseite auch 2010