Verfassungsschutzbericht 2010 - U18
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124 VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT BERLIN <strong>2010</strong><br />
Verhältnismäßig hohes<br />
Abstraktionsniveau<br />
Die fünf inhaltlichen<br />
Aspekte der<br />
Militanzdebatte<br />
Weitgehender Konsens<br />
über Notwendigkeit der<br />
Debatte<br />
Viertens entspricht die Schriftform dem verhältnismäßig hohen<br />
Abstraktionsniveau der Beiträge und ermöglicht eine<br />
tiefer gehende Auseinandersetzung auch in Form von Zitaten.<br />
Veröffentlicht wurden die Debattenbeiträge in den Szene-<br />
Zeitschriften INTERIM, radikal, „p.r.i.s.m.a.“ 177 und<br />
„Bauwas!“. „p.r.i.s.m.a.“ und „Bauwas!“ erschienen<br />
<strong>2010</strong> zum ersten Mal. Die Beiträge in<br />
den Zeitschriften befassten sich fast nur mit dem<br />
Thema Gewalt in theoretischer und praktischer<br />
Form. Sie enthielten Bauanleitungen, beispielsweise<br />
für Brandsätze mit Gaskartuschen oder<br />
elektronisch gesteuerte Brandsätze.<br />
Zunächst wurde diskutiert, ob es überhaupt notwendig sei,<br />
die Militanzdebatte wieder aufzunehmen. Weiter befassten<br />
sich die Diskutanten mit der Frage der Gefährdung von<br />
Menschenleben und erörterten technische Details von<br />
„Hilfsmitteln“. Es wurden Bedingungen für Militanz formuliert<br />
und Fragen nach einer möglichen Organisierung zum<br />
Zweck der Gewaltausübung behandelt.<br />
Militanzdebatte als Reaktion auf gesellschaftliche<br />
Diskussion der Brandanschläge auf Autos<br />
Es herrschte <strong>2010</strong> im aktionsorientierten Linksextremismus<br />
weitgehend Konsens darüber, dass das Thema Militanz diskutiert<br />
werden müsse. Eine Gruppe „Bewegung Schwarzer<br />
Phoenix“ 178 setzte das Thema für den 13. Juni auf die Tagesordnung<br />
einer „Autonomen Vollversammlung“ (AVV).<br />
Es wurden zwar Gegenstimmen laut, die davor warnten, das<br />
Thema Gewalt öffentlich zu diskutieren, da dies unnötig sei<br />
176<br />
177<br />
178<br />
„einige aus der ex-(mg)“: „Der Weg von der ‚Hassbrennerei’ zum organisierten<br />
Sozial-Rebellismus. Ein Nachtrag zur Militanzdebatte.“ In:<br />
„radikal“ Nr. 162, Februar <strong>2010</strong>, S. 10.<br />
Die Abkürzung „p.r.i.s.m.a.“ steht für „prima radikales info sammelsurium<br />
militanter aktionen“.<br />
Der autonome Zusammenschluss „Bewegung Schwarzer Phoenix“<br />
(teilweise auch „Bewegung Schwarzer Phönix“ geschrieben) publizierte<br />
bisher auf Szeneportalen und in der INTERIM.
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