Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN – RECHTSEXTREMISMUS 71
über informelle Gruppentreffen funktioniert, ist dabei ebenso
leistungsfähig wie konspirativ.
Verbindungen zur NPD werden weiter ausgebaut
Der exponierten Stellung der „Autonomen Nationalisten“ in
der rechtsextremistischen Szene Berlins musste auch die
NPD Rechnung tragen. Von den schätzungsweise 50 registrierten
oder beitrag zahlenden Mitgliedern der NPD-
Jugendorganisation „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gehören
bereits mindestens 40 den „Autonomen Nationalisten“
an. Die Jugendorganisation der Partei wird damit bereits
vollständig von den „Autonomen Nationalisten“ kontrolliert
und fungiert als deren organisatorischer Arm.
Auch innerhalb des Berliner NPD-Landesverbandes übernahmen
die „Autonomen Nationalisten“ 2010 zunehmend
eine tragende Rolle. Drei ihrer Hauptakteure sind seit Februar
2010 Mitglieder des neugewählten Landesvorstandes.
Auch an der Parteibasis werden immer häufiger Aktivisten
der „Autonomen Nationalisten“ mit Aufgaben betraut und
damit in die Kreisverbandsarbeit der Berliner NPD eingebunden.
Für die „Autonomen Nationalisten“ eröffnet sich
dadurch die Möglichkeit, die Infrastruktur der Partei, wie
Infostände oder Räumlichkeiten, zu nutzen.
Faktisch ist in Berlin zurzeit allerdings die NPD weit mehr
auf die „Autonomen Nationalisten“ angewiesen als umgekehrt.
Ohne Beteiligung der „Autonomen Nationalisten“
würden NPD-Veranstaltungen wie die „Überfremdungskundgebung“
am 18. September fehlschlagen. Auch ein flächendeckender
Wahlkampf für die Abgeordnetenhaus- und
BVV-Wahlen 2011 wäre für die NPD ohne Unterstützung
der „Autonomen Nationalisten“ nicht möglich. Neben einem
etwa doppelt so hohen aktiven Personenpotential sind die
„Autonomen Nationalisten“ der NPD in Berlin auch strukturell
– durch eine breite Verteilung von Verantwortung, die
Fähigkeit, schnell Beschlüsse fassen und umsetzen zu können
und ihre spontan mobilisierbare Basis – deutlich überlegen.
Hohe
Personenidentität
mit JN
Mitarbeit in NPD-
Strukturen
NPD profitiert von AN