Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN – SPIONAGEABWEHR 157
Das Agieren fremder Nachrichtendienste unter dem schützenden
Diplomatenstatus der Botschaften in Berlin zählt zu
den typischen Tarnmethoden. Zudem ist in Berlin die Präsenz
fremder Nachrichtendienste besonders hoch, da es bundespolitisches
Entscheidungszentrum mit vielen politikberatenden
Einrichtungen, Interessenverbänden und entsprechenden
Veranstaltungen ist.
Berlin als
Entscheidungszentrum
Die in der Bundesrepublik Deutschland ansässigen Unternehmen
und Forschungseinrichtungen sind bevorzugte Ziel-
Wirtschaftsspionage
objekte von Ländern, die Wirtschaftsspionage 260 und Proliferation
261 betreiben. Für die deutsche Wirtschaft stellen Wirtschaftsspionage
und Konkurrenzausspähung einen Deliktbereich
mit hohem Gefährdungspotential dar. Der durch ungewollten
Informationsfluss eintretende Schaden dürfte in
Deutschland pro Jahr in Milliardenhöhe liegen.
Des Weiteren registriert der Verfassungsschutz immer mehr
internetgebundene Angriffe auf Computersysteme von Wirtschaftsunternehmen
und Regierungsstellen. Ziel der verwendeten
Viren, Trojaner, Würmer und Bot-Netze ist unter anderem
die Spionage und Sabotage. Der Wurm Stuxnet infizierte
sogenannte SCADA-Systeme, 262 die weltweit für die Überwachung
und Steuerung technischer Prozesse verwendet
werden. Die technischen Eigenschaften, die Komplexität des
verwendeten Programmcodes und das Ziel des Wurms sind
einzigartig, was auf enorme finanzielle wie materielle Ressourcen
der derzeit unbekannten Urheber der Schadsoftware
schließen lässt.
Elektronische
Angriffe
260
261
262
Wirtschaftsspionage ist die staatlich gelenkte oder unterstützte, von
fremden Nachrichtendiensten ausgehende Ausforschung von Wirtschaftsunternehmen.
Sie ist abzugrenzen vom Begriff der Konkurrenzausspähung
/ Industriespionage, die ein konkurrierendes Unternehmen
gegen ein anderes betreibt.
Unter Proliferation wird die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen
und der zu ihrer Herstellung verwendeten Produkte einschließlich
des dafür erforderlichen Wissens sowie von entsprechenden
Waffenträgersystemen verstanden.
SCADA-System: "Supervisory Control and Data Acquisition", System
der Firma Siemens zur Überwachung und Steuerung technischer Prozesse.