Verfassungsschutzbericht 2010 - U18

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN – AUSLÄNDEREXTREMISMUS 145
zur PKK verübte die TAK erstmals einen Selbstmordanschlag.
234 Die PKK distanzierte sich von dem Anschlag und
verlängerte die Waffenruhe bis zur türkischen Parlamentswahl
im Sommer 2011. 235 Der Anschlag in der Türkei wirkte
sich nicht radikalisierend auf die Organisationsanhänger in
Berlin aus.
Europaweite Aktionen und Anschläge nach
Exekutivmaßnahmen in Belgien
In Belgien durchsuchte die Polizei am 4. März PKK-nahe
Objekte, u.a. die Räume des Senders „Roj TV“, und nahm
hochrangige Funktionäre fest. Die Maßnahmen basierten auf
Ermittlungen der belgischen Generalstaatsanwaltschaft u. a.
wegen des Verdachts der Rekrutierung und Beschaffung von
Ausrüstungsgegenständen für die HPG sowie der Finanzierung
der PKK. Die Exekutivmaßnahmen wurden von den
PKK-Anhängern als Teil eines „internationalen schmutzigen
Komplotts“ bewertet. Nach entsprechenden Aufrufen demonstrierten
am 3. März in Brüssel etwa 5 000 Personen gegen
die Durchsuchungen und Festnahmen der belgischen
Behörden. Auch in Deutschland demonstrierten mehrere
hundert PKK-Anhänger. Dies betraf Hamburg, Hannover,
Frankfurt/Main, München, Stuttgart sowie Köln. Diese
Kundgebungen verliefen weitgehend friedlich. In Berlin fand
am 5. März ein friedlicher Protest mit ca. 150 Teilnehmern
vor der belgischen Botschaft statt. Ein Vorstandsmitglied der
„Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V.“ (YEK-
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Die PKK verübte in den 1980er bis Mitte der 1990er Jahre zahlreiche
Selbstmordanschläge. Ferner gab es auch öffentlichkeitswirksame
Selbstverbrennungen.
Vgl. Internetauftritt der „Yeni Özgür Politika“ vom 2.11.2010.