Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der ...

Abschlußbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden 7
Scientology, ihre Selbstdarstellung, aber auch das Erscheinungsbild von Scientology
aus Sicht von Aussteigern werden neben den rechtlichen Voraussetzungen
für die Sammlung und Auswertung von Informationen über Scientology beleuchtet.
Tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische
Grundordnung werden ebenso nachgewiesen wie die auch innerhalb der Arbeitsgruppe
kontrovers geführte Diskussion um die Ziel- und Zweckgerichtetheit
und politische Bestimmtheit der Aktivitäten von Scientology.
Die umfassenden Ausführungen bieten interessierten Leserinnen und Lesern Gelegenheit,
sich den für sie relevanten Schwerpunkten zu widmen. In jedem Fall
ermöglichen sie, die Entscheidung für eine Beobachtung von Scientology durch
die Verfassungsschutzbehörden einer kritischen Nachprüfung zu unterziehen. Andererseits
muß festgestellt werden, daß auch fast ein halbes Jahr nach der Entscheidung
zugunsten einer Beobachtung bei Scientology keine Aktivitäten zu erkennen
sind, diese Entscheidung einer gerichtlichen Überprüfung zu unterziehen.
Statt dessen begleitet Scientology die Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden
weiterhin mit den absurden und durch nichts zu rechtfertigenden Vergleichen
zwischen der Judenverfolgung im Dritten Reich und einer Verfolgung von
Scientologen als einer "religiösen Minderheit" in der Bundesrepublik Deutschland.
Diese Broschüre, die ebenso wie das "Jaschke-Gutachten" über Internet
(http://www.verfassungsschutz.nrw.de) abgerufen werden kann, soll neben der
umfassenden Information auch dazu dienen, diesem Zerrbild entgegenzuwirken.
Franz-Josef Kniola
Innenminister Nordrhein-Westfalen