Abschlussbericht der Arbeitsgruppe SC der ...

Abschlußbericht der Arbeitsgruppe SC der Verfassungsschutzbehörden 8
Einleitung
Am 22. November 1996 hat die IMK zur Frage der Beobachtung der Scientology-
Organisation durch Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern beschlossen:
"Die Innenminister und -senatoren halten es für notwendig, die Frage der Beobachtung
der Scientology-Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden
möglichst bald einer abschließenden Klärung zuzuführen. Um dieses Ziel zu erreichen,
wird eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Verfassungsschutzbehörden des
Bundes und der Länder gebildet, die die Materialien und Erkenntnisse systematisch
prüft und auswertet. Der Bund wird gebeten, sich mit dem Bundesamt für
Verfassungsschutz an der Arbeitsgruppe zu beteiligen. Das Ergebnis der Arbeitsgruppe
ist der Konferenz der Innenminister und -senatoren bis zu ihrer nächsten
Sitzung vorzulegen."
Dem liegen die als Anlage 1 beigefügten, seit 1992 gefaßten Beschlüsse der JMK,
MPK und IMK zugrunde.
Am 16.12.1996 fand in Bonn die konstituierende Sitzung der Arbeitsgruppe Scientology
statt, in der die Vertreter der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und
der Länder, mit Ausnahme des nicht vertretenen Landes Sachsen-Anhalt, die Bildung
einer Arbeitsgruppe aus Vertretern des Bundesamts sowie der Landesbehörden
für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg und
Schleswig-Holstein unter Vorsitz Nordrhein-Westfalens und stellvertretendem Vorsitz
Niedersachsens beschlossen haben.
In einem ersten Arbeitsschritt wurde auf eine vollständige Auflistung des bei den
Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder vorhandenen Materials
über SC hingearbeitet, gegliedert nach:
- Original SC-Schriften
- Anfragen und Beratungen in Parlamenten
- Schriften und Beschlüsse politischer Parteien
- Dokumentationen und Broschüren zu SC
- Urteile, staatsanwaltschaftliche Verfügungen und polizeiliche Ermittlungsergebnisse
zu SC
- Gutachten
- Erkenntnisse zu SC aus dem Ausland
- Literatur zu SC sowie
- sonstige Unterlagen zu SC.
Das vorhandene Material umfaßt ohne die sogenannten HCO Policy Letters und
HCO Bulletins - insoweit sind allein 1.444 Titel nachgewiesen - ca. 10.000 Seiten.
Es wurde im wesentlichen über die Sekundärliteratur erschlossen und arbeitsteilig
auf die für den Prüfauftrag relevanten Erkenntnisse hin ausgewertet.