Skript Immobilienwirtschaft I - von Petra Schuster
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Schönheitsreparaturen<br />
Qualität der Ausführung:<br />
- fachgerecht in mittlerer Art und Güte (§ 243 BGB)<br />
- Mieter ist zur Eigenleistung berechtigt; Verpflichtung zur Ausführung<br />
der Schönheitsreparaturen durch Handwerker ist unwirksam<br />
Allerdings genügt „laienhafte Ausführung“ nicht, z.B.:<br />
- überlappend geklebte Raufasertapete<br />
- offene Nähte zwischen den Tapetenbahnen<br />
- Überstreichen <strong>von</strong> Mustertapeten Neutapezierung<br />
ohne vorherige Entfernung der alten Tapete<br />
- streifige Lackarbeiten mit Pinselhaaren und<br />
Schmutzpartikeln<br />
- wolkiger oder nicht deckender Anstrich <strong>von</strong> Wänden<br />
oder Decken<br />
- Farbläufer oder Farbnasen an Lackflächen<br />
Nach der Rspr. soll Gesamteindruck entscheidend sein:<br />
wenn die Arbeiten insgesamt in einem ordnungsmäßigen Standard ausgeführt, dann sollen nach<br />
vertretener Ansicht kleinere Mängel nichts schaden ...<br />
Fälligkeit der Schönheitsreparaturen<br />
Wenn keine vertragliche Vereinbarung:<br />
Fälligkeit, wenn die Räume unansehnlich geworden<br />
sind, d.h. wenn<br />
- Tapete<br />
- Anstrich<br />
- Lackfarben<br />
verschossen, verschmutzt, vergilbt oder abgestoßen sind<br />
(abhängig <strong>von</strong> Art, Umfang der Nutzung und Anzahl der Personen)<br />
In Praxis jedoch häufig: Fristenpläne!<br />
übliche Fristen nach Mustermietvertrag des Bundesjustizministeriums <strong>von</strong> 1976 (neuer<br />
Mustervertrag derzeit in Ausarbeitung, Leitfunktion!):<br />
3 Jahre: Küche, Bad, Dusche<br />
5 Jahre: Wohn- und Schlafraum, Flur, Diele, Toilette<br />
7 Jahre: andere Nebenräume<br />
... so auch in den Vertragsmustern der ehemals gemeinnützigen Wohnungswirtschaft!<br />
Rechtsprechung verlangt, dass im Formularvertrag dem Mieter der Nachweis offen gelassen wird,<br />
dass trotz Ablauf der Fristen noch keine Renovierungsbedürftigkeit bestehe (im Mustervertrag<br />
ebenfalls berücksichtigt)<br />
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