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102 Carsten Ulbricht
Datenschutzrelevante Maßnahmen die diesen Interessen entsprechen und auch einer
Abwägung mit den Interessen der Arbeitnehmer standhalten, sind demnach zulässig.
Einwilligung des Arbeitnehmers (§ 4a BDSG)
Als weiterer Erlaubnistatbestand besteht die Einwilligung gem. § 4 a BDSG. Der jeweils
Betroffene kann also jeder Art von Datenverwendung schriftlich zustimmen
(zum Beispiel im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder einer gesonderten
Datenschutzerklärung) wenn dies eine freie Entscheidung ist (ohne Zwang) und
er vor Beginn der Datenverarbeitung umfassend über die konkrete Datenverwendung
aufgeklärt worden ist. Diese Aufklärung muss auch die Erläuterung bestehender
Widerrufmöglichkeiten beinhalten.
Wie bei der Anmeldung bei entsprechenden Social Networks im Internet gewohnt,
kann diese Einwilligung auch elektronisch eingeholt werden. Insoweit wird empfohlen,
bei der Erstanmeldung eines Mitarbeiters in einem der Social Software Werkzeuge
eine Datenschutzerklärung vorzuhalten, die den Arbeitnehmer umfassend
über die Datenverwendung aufklärt und der der Mitarbeiter dann entsprechend elektronisch
zustimmen kann (Bild 9).
Bild 9
Zusammenfassung
Sollte entweder der Erlaubnistatbestand der legitimen Unternehmensinteressen oder
eben eine hinreichende Einwilligung vorliegen, so ist jede Art von Datenverwendung
auch personenbezogener Daten zulässig. Insofern sollte zumindest einer der