Erläuterungsbericht - Die Regierung von Niederbayern

Erläuterungsbericht Einreichunterlagen ROV
In der Betriebsphase kommt es zu einem Verlust des Lebensraumes von ca. 1 ha
(Uferverlegung in Richtung Strommitte zwecks besserer Auffindbarkeit der Organismenwanderhilfe).
Unter Berücksichtigung einer für Fische nutzbaren Gesamtfläche
von mehr als 500 ha erscheint dieser Verlust als geringfügig. Durch die im Betrieb
ungünstigeren hydrologischen Randbedingungen werden ca. 10 ha des Gebietes betroffen.
Diese Gewässerfläche weist allerdings keine bedeutsamen Reproduktion bzw.
Larvalhabitate auf, wodurch auch die schädigende Wirkung von Schwall und Sunk in
den Uferzonen ökologisch weniger ungünstig wirkt.
Für das FFH-Gebiet Nr. 7447-371 „Donau von Kachlet bis Jochenstein“ ergibt sich mit
Realisierung des Vorhabens folgender Sachverhalt. Auf der Strecke von Passau bis
zum Kraftwerk Jochenstein ändern sich die ökologischen Rahmenbedingungen in
keinster Weise. Somit kommt es auch zu keinen Änderungen der Erhaltungszustände
der Schutzgüter in dieser Strecke. Flussab des Kraftwerkes Jochenstein ergeben sich
Änderungen in der Uferausformung und im hydrologischen Regime. Diese durch das
Vorhaben beeinflusste Strecke umfasst nur ca. 2% der Fläche des Gebietes (Aufgrund
des unterbrochenen Kontinuums kein funktioneller Zusammenhang mit der Strecke
flussauf). Betrachtet man die gesamte Gebietskulisse lassen sich weder für Schied,
Zingel, Streber, Frauennerfling, Bitterling und Schrätzer im FFH-Gebiet wesentliche
Beeinträchtigungen erkennen.
Aufgrund der projektsbedingten Auswirkungen sind allerdings ohne Setzen geeigneter
Maßnahmen im österreichischen FFH-Gebiet relevante Beeinträchtigungen zu erwarten.
Zusammenfassend lässt sich das geplante Vorhaben in Bezug auf die FFH-
Verträglichkeit der Schutzgüter „Fische“ im FFH-Gebiet Nr. 7447-371 „Donau von
Kachlet bis Jochenstein“ als verträglich einschätzen.
9. Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Prüfung
Im Rahmen der vorliegenden saP für das Raumordnungsverfahren zum geplanten
Vorhaben „Energiespeicher Riedl“ konnte für insgesamt 133 europarechtlich geschützte
Arten (Anhang IV-Arten der FFH-Richtlinie, Vogelarten nach Artikel 1 der Vogelschutzrichtlinie)
eine potenzielle Betroffenheit von Verbotstatbeständen des § 44
BNatSchG nicht ausgeschlossen werden, da diese Arten im Wirkbereich des Eingriffes
vorkommen bzw. prinzipiell vorkommen könnten.
Bei allen Arten hat die Prüfung der Auswirkungen des geplanten Vorhabens (vgl. relevante
Wirkfaktoren und definierte Eingriffszonen) auf die möglicherweise betroffenen
Arten ergeben, dass aufgrund des derzeitigen Kenntnisstandes (biologischökologische
Fachgrundlagen, absehbare Auswirkungen auch unter Berücksichtigung
des aktuellen Standes wesentlicher sektoraler Fachgutachten) voraussichtlich keine
Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG berührt werden, wenn die definierten
Schutz-, Vermeidungs- und Minimierungs-Maßnahmen sowie CEF-Maßnahmen berücksichtigt
und effizient realisiert werden. Hierbei sind die qualitativen und quantitativen
Faktoren entscheidend und benötigen in den beschriebenen Fällen eine Effizienzkontrolle
bzw. ein Risikomanagement.
Bei acht über die Bundesartenschutzverordnung national streng geschützten Arten
werden unter Berücksichtigung der erforderlichen Schutz-, Vermeidungs- und CEF-
Maßnahmen Verbotstatbestände voraussichtlich ebenfalls nicht berührt.
Weitere Bestandsaufnahmen zur Verifizierung der saP-Ergebnisse werden aus artenschutzrechtlicher
Sicht nach derzeitigem Kenntnisstand nur für zwei Nachfalterarten
für erforderlich gehalten. Grundsätzlich sollten die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
im Rahmen der Abarbeitung der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung so gestaltet
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