Erläuterungsbericht - Die Regierung von Niederbayern

Erläuterungsbericht Einreichunterlagen ROV
Die Erhebung des derzeitigen Zustandes im vom Vorhaben berührten engeren und
weiteren Projektgebietes lässt sich dahingehend zusammenfassen, dass vor allem aus
naturschutzfachlicher Sicht wegen des Vorhandenseins von FFH–Gebieten in Deutschland
und Österreich ein besonderes Augenmerk auf ökologische Belange bei den Planungen
zu legen ist. Darüber hinaus stellen Naturschutz-, Landschafts- und Wasserschutzgebiete
sowie kartierte Biotope wesentliche Rahmenbedingungen dar. Die topografischen
und geologischen Verhältnisse können als sehr gut geeignet für die Anlage
eines Energiespeichers bezeichnet werden.
Im Rahmen einer Alternativenuntersuchung wurden zwei Alternativen auf österreichischem
und drei Alternativen auf deutschem Staatsgebiet hinsichtlich technischer,
wirtschaftlicher und ökologischer Auswirkungen untersucht. Auf Grundlage einer umfassenden
Betrachtung und Würdigung aller Aspekte stellte sich die Antragsvariante
als die weiter zu verfolgende Lösung dar.
Die Antragsvariante ist in Plänen und detaillierten Beschreibungen zu den Phasen der
Errichtung und des Betriebes dargestellt. Die Anlagenhauptdaten ergeben sich zu folgenden
Werten:
� Nennleistung Turbinen- bzw. Pumpbetrieb: 2 x 150 MW
� Ausbaudurchfluss Turbinenbetrieb: 100 m³/s
� Ausbaudurchfluss Pumpbetrieb: 80 m³/s
� Bruttofallhöhe 350 m
� Speichersee, nutzbarer Inhalt 4,24 Mio. m³
� Spiegelschwankung, max. 20,5 m
In den Fachgutachten werden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter
� Menschen, Tiere und Pflanzen,
� Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft
� Kultur und sonstige Sachgüter sowie
� die Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern
geprüft und die Ergebnisse vor allem in Hinblick auf die raumplanerischen Ziele und
Grundsätze umfassend gewürdigt.
Durch eine optimierte Bauablaufplanung wird eine Minimierung der auftretenden
Emissionen hinsichtlich Schall, Erschütterungen, Staub und Luftschadstoffe erreicht.
Entsprechend können die dadurch verursachten Immissionen in der Bau- und Betriebsphase
auf ein für den Menschen ungefährliches Ausmaß begrenzt werden. Gültige
Immissions-Grenzwerte können flächendeckend eingehalten werden.
Für die vom Vorhaben berührten FFH-Gebiete wurden Verträglichkeitsabschätzungen
durchgeführt. In Bezug auf die FFH-Verträglichkeit des Schutzgutes „Fische“ im Gebiet
„Donau von Kachlet bis Jochenstein“ wurde das Vorhaben als verträglich eingeschätzt.
Aus gutachterlicher Sicht ist die Erstellung von weiterführenden Unterlagen zur Prüfung
der FFH-Verträglichkeit für das FFH-Gebiet „Donauleiten von Passau bis Jochenstein“
hinsichtlich der Arten „Spanische Flagge“ und Hirschkäfer“ sowie den Lebensraumtyp
„artenreiche, magere Flachland-Mähwiesen“ erforderlich.
Im übrigen hat die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung für insgesamt 133 europarechtlich
geschützte Arten ergeben, dass auf Grund des derzeitigen Kenntnisstandes
mit hoher Sicherheit keine Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG berührt werden,
wenn die vorgeschlagenen Schutz-, Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen sowie
CEF-Maßnahmen effizient realisiert werden.
Diese Erhebungen und Ergebnisse weiterführender Untersuchungen zeigten, dass das
Vorhaben mit den Erfordernissen der Raumplanung und Landesplanung, einschließlich
der raumbedeutsamen und überörtlichen Belange des Umweltschutzes vereinbar ist
und sich damit aus Sicht der Antragstellerin als raumverträglich darstellt.
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