Trennung von Infrastruktur und Betrieb - Bundesverband Öffentliche ...

Zusammenhang mit dem DVGW-Arbeitsblatt W 1000. Sehr viele kommunale
Wasserversorgungsunternehmen stellen sich auch die Frage
hinsichtlich der wirtschaftlichen Größe der Betriebseinheit und ob diese
ausreicht, um hier eigene Kernkompetenzen auch effizient vorhalten zu
können. Das Ganze ist auch verquickt mit der Frage nach der Personalpolitik
innerhalb der Kommune.
Genügt es, die Wasserversorgung noch im eigenen Bauhof zu betreiben,
oder sind hier andere Wege zu beschreiten?
Insbesondere die Frage der Effizienz und der günstigen Preise hat in
den vergangenen sieben/acht Jahren an Bedeutung gewonnen. Von der
Politik wurde mehr Wettbewerb in der Wasserwirtschaft gefordert mit
dem Ziel, effizientere Strukturen und damit auch günstigere Preise für
den Trinkwasserkunden zu erlangen. Die überaus strittige Frage war
allerdings, wie dieser Weg zu beschreiten ist. Es wurde hier zunächst
vorgeschlagen, durch eine Liberalisierung des Marktes – in Unkenntnis
der spezifischen Zusammenhänge des Lebensmittels Trinkwasser –
mehr Wettbewerb, sei es auch durch staatliche Vorgaben und ein
Unbundling und Regulierung analog zu anderen netzgebundenen Infrastrukturdienstleistungen,
herbeizuführen. Dem wurde die Modernisierungsstrategie
entgegengestellt mit dem Benchmarking als Wettbewerbssurrogat,
getragen durch zahlreiche Verbände der Wasserwirtschaft.
Aber unten steht das gleiche Ziel, nämlich effizientere Strukturen
und günstigere Preise.
Deswegen darf die Frage der Vergabe der Technischen Betriebsführung
nicht losgelöst von der Zielvorstellung der Erwartungshaltung der Politik
gesehen werden, und diese ist ganz klar. Die Politik wird eines Tages
fragen, wie viele Unternehmen beteiligen sich am Benchmarking?
Welche Effizienzsteigerungen ließen sich damit erzielen, und in welchem
Maße haben sich dadurch die Trinkwasserpreise verbessert?
Diese Erwartungshaltung wird von den Bundsländern z. T. sehr konkret
in entsprechenden Schriften erkennbar. Dies gesellt sich also zu den
Fragen nach Organisationsverschulden, nach Trinkwasserqualität und
Nachhaltigkeit als Triebfeder, die für eine Vergabe der Technischen Betriebsführung
sprechen können, aber nicht sprechen müssen.
Um Klarheit zu schaffen, sollten auch die Begriffe „Technische Betriebsführung“
bzw. „Betriebsleitung“ differenziert werden.
Die Technische Betriebsführung bedeutet die verantwortliche Wahrnehmung
aller technischen Aufgaben im operativen Bereich der Wasser-
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