Trennung von Infrastruktur und Betrieb - Bundesverband Öffentliche ...

ichtet sein, setzt sich im Wesentlichen aber aus standardisierten
Elementen zusammen, während mit der „software“, der Betriebsweise,
letztlich die Optimierung der Leistung im Hinblick auf die Anforderungen
erbracht wird.
Bei der kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgung liegt eine
Reihe besonderer Bedingungen vor. Zum einen wird die technische
Wasser- und Abwasserinfrastruktur bestimmt durch Geologie, Hydrologie
und den Einfluss der Topographie, zum anderen durch die besonderen
Leistungsanforderungen, die sich aus der Nutzerstruktur ergeben. Damit
ist einerseits eine hohe Spezifität gegeben, andererseits ist die Infrastruktur
selbst aber durch die Verwendung vieler technischer Standardprodukte
gekennzeichnet. Es stellt sich die Frage, ob sich in einer
solchen Konstellation durch die Trennung von Infrastruktur und Betrieb
Vorteile erzielen lassen, etwa hinsichtlich der Qualität, der betrieblichen
Effizienz oder aus einer volkswirtschaftlichen Gesamtsicht.
Der vorliegende Diskussionsbeitrag will Aspekte beleuchten, die für die
Frage, ob die Trennung von Infrastruktur und Betrieb bei der öffentlichen
Aufgabenerledigung im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung zu
Vorteilen führt oder nicht, wichtig sind. Dabei bedarf es erst einmal der
Klarstellung der Ziele dieser Aufgabenerledigung und dann möglicher
Beurteilungskriterien. Die Ziele werden im zweiten und mögliche Kriterien
im dritten Abschnitt erörtert. Der vierte Abschnitt widmet sich den
unterschiedlichen Fallkonstellationen und diskutiert diese mithilfe der
vorher abgeleiteten Kriterien und institutioneller Betrachtungen. Abschließend
wird ein Fazit gezogen.
II. Kennzeichen der kommunalen Wasserwirtschaft
Für die Erörterung von Kriterien ist es nützlich, sich den Charakter und
die Ziele der öffentlichen Aufgabe in der kommunalen Wasserwirtschaft
zu vergegenwärtigen. Im Falle der Wasserversorgung sind es die
Lebensmittel- und Siedlungshygiene, die den Charakter der öffentlichen
Aufgabe begründen. Im Falle der Abwasserentsorgung treten zur
Siedlungshygiene der Umweltschutz und die Stadtentwässerung als
öffentliche Güter 2 hinzu. Zur Wasserversorgung gehört die Förderung
und Aufbereitung von Trinkwasser sowie dessen Verteilung. Zur Abwasserentsorgung
gehört die Sammlung des kommunalen Abwassers,
die Reinigung des Abwassers, die Entsorgung der dabei anfallenden
2 Geyler/Holländer (2005).
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