Trennung von Infrastruktur und Betrieb - Bundesverband Öffentliche ...

Innovationen sehr stark diesen Systemsystemverbund zum Inhalt haben.
Das heißt, man kann nicht einfach nur ein neues Fahrzeug konfigurieren
und sagen, dann setze ich dieses auf und lasse es fahren, sondern man
muss dieses eben parallel gestalten, sowohl von der Seite der Infrastruktur,
wie auch von der Seite der Fahrzeuge.
Innovationen kommen zustande durch eine parallele Entwicklung, durch
eine wechselseitige Beziehung zwischen dem, was im Netz etwa mit den
Sicherungssystemen und mit den Steuerungssystemen passiert, und
dem was jetzt an Fahrzeugen konfiguriert wird. Dann muss natürlich
auch gefragt werden: Wer soll das den eigentlich machen? Da kann man
durchaus die Auffassung vertreten – und dieser Auffassung hänge ich
an – dass man sagt, dass derjenige, der als „main user“, und den wird es
immer auf Netzen geben, aktiv ist, natürlich ein besonders starker Innovationstreiber
in einem solchen Systemverbund ist. Ich kann es mir nicht
vorstellen, dass andere, die nur kleine Streckenteile bedienen, das heißt
mit sehr kleinen Marktanteilen, dass die als besondere Innovationstreiber
des Systemverbundes auftreten. Was nicht heißt, dass sie nicht exzellente
Fahrzeuge einsetzen, aber in der Entwicklung, braucht man einen
Akteur, der ein gemeinsames Interesse an der Entwicklung von Fahrzeugen
und an der Entwicklung der Infrastruktur hat, um diese Fahrzeuge
entsprechend zu nutzen.
Das ist meines Erachtens eine wichtige Größe im Hinblick auf die
Weiterentwicklung des Systems Schienenverkehr. Es geht hier um das
System Schienenverkehr und nicht um den einzelnen Betreiber, der am
Markt als Infrastrukturbetreiber und als Eisenbahnverkehrsunternehmen
auftritt.
Ich hatte es vorhin schon angesprochen: Es gibt da ganz erhebliche
Konfliktpotenziale. Das ist nicht wegzudiskutieren. Das ist bei jedem
natürlichen Monopol gegeben. Es stellt sich die Frage, wie werden die
intramodalen Wettbewerber behandelt? Werden sie möglicherweise
diskriminiert? Ich hatte vorhin schon gesagt, es gibt eine ganze Reihe
von Diskriminierungsmöglichkeiten. Ich habe in einer Anhörung des Verkehrsausschusses
des Deutschen Bundestages gesagt, die Kreativität
der Entwicklung von Diskriminierung ist unbegrenzt, genau wie die
Unternehmenskreativität. Also benötigt man ein Regulierungssystem.
Wir haben in Deutschland eine immer noch laufende – und auf Parteitagen
auch besonders gepflegte – Diskussion einer Netzausgliederung
an den Staat. Meine Herren, der Staat als Netzbetreiber? Das ist wirklich
die Katastrophe per Excellence. Dann sind wir nämlich genau dort, wo
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