Trennung von Infrastruktur und Betrieb - Bundesverband Öffentliche ...

Rainer Plassmann *
Die Entflechtungspolitik der Europäischen Kommission
und deren mögliche Folgen
Kurze Einführung
In den meisten Sektoren der Wirtschaft setzen sich die Produkte, Erzeugnisse
oder Dienstleistungen aus mehreren von einander getrennten
wirtschaftlichen Aktivitäten zusammen, die ihrerseits „Zwischen-Erzeugnisse”
oder „Zwischen-Dienstleistungen” produzieren. Sind diese Zwischen-Erzeugnisse
oder -Dienstleistungen komplementär zur Herstellung
des Endproduktes, spricht man von einer vertikalen Beziehung. Im
Bereich der Netzwirtschaften finden sich darüber hinaus üblicherweise
Elemente oder Komponenten zur Herstellung des Endprodukts, die nicht
unter herkömmlichen Wettbewerbsbedingungen erbracht werden
können. In diesen Wirtschaftsbereichen, die sowohl wettbewerbliche wie
nicht-wettbewerbliche Elemente enthalten und die komplementär sind,
können dann Probleme entstehen, wenn der Eigentümer der nicht-wettbewerblichen
Aktivitäten zur gleichen Zeit in Wettbewerbsmärkten aktiv
ist. Eine solche Bündelung von wettbewerblichen und nicht-wettbewerblichen
Komponenten findet sich z.B. in den Sektoren Eisenbahn, Elektrizität,
Gas, Wasser, Abwasser, Postdienstleistungen, Telekommunikationsdienstleistungen,
Flughäfen und Seehäfen. Für all diese Sektoren
gilt, dass über eine Entbündelung der nicht-wettbewerblichen von den
möglicherweise wettbewerblichen Aktivitäten der Wettbewerb in letzteren
gefördert werden kann. Da alle genannten Sektoren spezifische Besonderheiten
aufweisen, welche jeweils unterschiedliche Entbündelungsma�nahmen
erfordern würde, konzentrieren sich die folgenden Ausführungen
auf den Sektor der Elektrizität, an dem exemplarisch die Entflechtungspolitik
der Europäischen Kommission und deren möglichen
Folgen dargestellt werden sollen.
I. Warum entflechten?
In der Wertschöpfungskette des Elektrizitätsmarktes, die sich aus den
Komponenten Erzeugung, Handel, Übertragung, Verteilung und Vertrieb
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Rainer Plaßmann ist Generalsekretär des Europäischen Zentralverbandes der öffentlichen Wirtschaft
(CEEP), Brüssel.
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