Trennung von Infrastruktur und Betrieb - Bundesverband Öffentliche ...

Robert Holländer *
Trennung von Infrastruktur und Betrieb – Königsweg für
die öffentliche Aufgabenerledigung im Bereich Wasserver-
und Abwasserentsorgung ?
I. Einführung
Die Frage, ob Infrastruktureigentum und Betrieb einer Einrichtung oder
einer Anlage zu trennen sei, löst erst einmal Erstaunen aus. Ist nicht
jede betriebliche Organisation in höchstem Maße abhängig von den
materiellen Voraussetzungen, also der Infrastruktur? Wird nicht jeder
Verantwortliche für eine komplexe Aufgabe sich die Infrastruktur
schaffen müssen, mit der er die Aufgabe am besten bewältigen kann?
Und sind es nicht vor allem die lokalen Gegebenheiten, die die infrastrukturelle
Aufgabe und damit die notwendige materielle Ausstattung
und die betrieblichen Erfordernisse definieren?
Andererseits gibt es Beispiele, in denen es sich bewährt hat, zwischen
Eigentum und/oder Beschaffenheit einer Einrichtung einerseits und
ihrem Betrieb andererseits zu unterscheiden, um beide Bereiche jeweils
eigenen technischen Regelungen oder wirtschaftlichen Optimierungsstrategien
zu unterwerfen. Genannt seien hier die Pacht landwirtschaftlicher
Flächen, das Mieten von Immobilien oder das Leasen von
Anlagen. Genannt sei in diesem Zusammenhang ferner der weite
Bereich der Verwendung von Standardprodukten wie Kraftfahrzeugen,
Maschinen oder Anlagen zur Erbringung von Dienstleistungen verschiedenster
Art. Schließlich ist auch zu nennen der sog. „Neue Ansatz“
(new approach) der EU, der Anforderungen an den Betrieb von Anlagen,
Bauten und Bauteilen nationalen, lokalen oder betrieblichen Regelungen
überlässt 1 , während Anforderungen an die Beschaffenheit der dazu
genutzten Bauteile und Geräte sich im Wesentlichen an gemeinschaftsweit
festgelegten Anforderungen und Klassen orientieren müssen. Gemein
ist allen diesen Beispielen die konzeptionelle Trennung zwischen
„hardware“ und „software“. Die materielle Basis für eine Leistung, die
„hardware“ also, mag zwar auf die spezifischen Anforderungen ausge-
* Prof. Dr. Robert Holländer ist Professor an der Universität Leipzig, Wirtschaftswissenschaftliche
Fakultät, Umwelttechnik in der Wasserwirtschaft / Umweltmanagement in kleinen und mittleren
Unternehmen.
1 EU (1985).
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