KARLSRUHE: Kultur und Wirtschaft in Stadt und Region ...

3 Kulturfinanzierung in der Stadtregion
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3.1 Öffentliche Kulturfinanzierung
In KUKA I haben wir einige Ausführungen zu den Schwierigkeiten der Bestimmung
des gesellschaftlich richtigen Niveaus öffentlicher bzw. öffentlich geförderter
kultureller Aktivitäten im Vergleich zur Wahrnehmung anderer öffentlicher Aufgaben
gemacht (s. dort, S. 108/109). Sie liegen darin, dass in einem mehrstufigen,
die verschiedenen Ebenen des föderalen Systems übergreifenden Entscheidungsprozess
die knappen Mittel den verschiedenen Aufgabenbereichen (und innerhalb
dieser den einzelnen Institutionen bzw. Aktivitäten) zuzuordnen sind. „Dabei sind
umfangreiche, detaillierte Informationen über die realen Handlungsalternativen,
ihre Bedingungen und Auswirkungen“ in den verschiedenen Handlungsfeldern „zu
berücksichtigen und in eine Präferenzskala einzuordnen“, wobei aber letztlich die
Entscheidungen als Mehrheitsvoten auf der Basis unterschiedlicher gesellschaftlicher
Präferenzen und unter notwendigerweise stets unvollkommener Information
getroffen werden“ (KUKA I, S. 109).
Diese Aussagen bleiben nach wie vor richtig. Deswegen bleibt es auch unvermeidlich,
dass die Zuordnung öffentlicher Mittel zu den verschiedenen Aufgabenfeldern
– z. B. auf Landes- und kommunaler Ebene: soziale Zwecke, Bildungseinrichtungen,
Mobilitätsverbesserung im Öffentlichen Personennahverkehr,
kulturelle Leistungen – aus unterschiedlichen Blickwinkeln (d. h. theoretisch
gesprochen: auf der Basis unterschiedlicher gesellschaftlicher Präferenzordnungen)
uneinheitlich beurteilt wird.
Die Autoren sehen ihre Aufgabe vor allem darin, mit den weiteren Ausführungen
einen Beitrag zur Verbesserung der Informationsgrundlagen, bezogen auf
den Kultursektor, zu leisten.
3.1.1 Öffentliche Kulturfinanzierung im Vergleich
Die Analyse der öffentlichen Kulturfinanzierung erfolgt prinzipiell nach dem
sogenannten Grundmittelkonzept. Grundmittel beschreiben die von den
öffentlichen Haushalten für den Kulturbereich zu tragenden finanziellen Lasten.
Dabei handelt es sich um die Ausgaben eines Aufgabenbereichs abzüglich der
dem jeweiligen Aufgabenbereich zurechenbaren Einnahmen. Für die Kommunen
entspricht dies dem Zuschussbedarf.
I
In der föderalen Ordnung der Bundesrepublik fällt die Förderung von Kunst und
Kultur primär in den Aufgabenbereich der Länder und Kommunen. Das spiegelt
sich in aller Deutlichkeit in den Zahlen über die Kulturausgaben in den öffentlichen
Haushalten wider (s. Tab. A 11.1 u. Abb. 3.1): In den zwei Jahrzehnten von 1985
bis 2006 sind die Grundmittel für Kultur in den öffentlichen Haushalten
Deutschlands von 3,6 Mrd. € auf mehr als das Doppelte, d. i. auf rd. 7,8 Mrd. €
Karlsruhe: Kulturwirtschaftsbericht II