Fortschreibung des Räumlichen Entwicklungskonzeptes des ...

Kommunale Arbeitsgemeinschaft als institutionalisierte Wirtschaftsförderung und
prioritäre Projekte der Region des Landkreises Märkisch-Oderland
Kommunale Arbeitsgemeinschaft „Oderland“ als Institution der Wirtschaftsförderung und
Regionalentwicklung in der Region
Mit dem Ziel der gemeinsamen Entwicklung der Region Oderland-Spree zu einem
einheitlichen Wirtschaftsstandort hat sich Ende des Jahres 2001 die kommunale
Arbeitsgemeinschaft „Oderland“ (kAG) gebildet.
Neben den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland sowie die Stadt Frankfurt (Oder)
sind die Regionale Planungsgemeinschaft und die Euroregion „Pro Europa Viadrina“ Mitglied
der kAG.
Die kAG hat sich zwischenzeitlich zum entscheidenden Instrument gemeinsamer
Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung für die Region entwickelt, während die
Zusammenarbeit in der AG „Ostbrandenburg – Westpolen“ - bedingt durch personelle
Probleme auf ministerialer Ebene – stark an Wirksamkeit verloren hat.
Gemäß der durch die beteiligten Gebietskörperschaften beschlossenen Vereinbarung über die
Gründung der kAG besteht ihre Hauptaufgabe in der Koordinierung der gemeinsamen
Vorbereitung auf den EU-Beitritt Polens auf kommunaler Ebene.
Die Schwerpunkte der Tätigkeit sind entsprechend dieser Vereinbarung der
Infrastrukturausbau der Region, die Umsetzung des EU-Förderprogramms Interreg III und die
Entwicklung eines Regionalmanagements auf der Grundlage eines gemeinsamen
Wirtschaftskonzeptes.
Im Einzelnen heißt das:
Ständige Aktualisierung / Fortschreibung der für die Wirtschafts- und Regionalentwicklung
prioritären Projekte auf der Grundlage des Programms der Landesregierung vom 25.
November 1997 zur Entwicklung der Oderregion und deren gemeinsame Durchsetzung,
insbesondere durch
- mindestens halbjährliche Gespräche mit dem MSWV zu den Schwerpunktprojekten der
Verkehrsinfrastrukturentwicklung
- Initiierung und inhaltliche Vorbereitung eines mindestens jährlichen Arbeitstreffens mit
den Staatssekretären, vorzugsweise im Vorfeld der jährlichen gemeinsamen Sitzung der
Landesregierung mit dem Regionalvorstand der regionalen Planungsgemeinschaft
Regelmäßige Abstimmung zu Förderprojekten der Region mit dem Schwerpunkt Interreg III
A; Ableitung von Empfehlungen zur Positionierung der Gebietskörperschaften, deren
Verwaltungen bzw. spezieller Entscheidungsgremien
Kontinuierliche inhaltliche Begleitung des Regionalmanagements
Initiierung grenzüberschreitender Veranstaltungen, Workshops und sonstiger Kontakte zur
Entwicklung des deutsch-polnischen Wirtschaftsraumes; Ableitung entsprechender
Vorschläge an die deutsch-polnische Arbeitsgruppe; gemeinsame Vorbereitung und
Durchführung.
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