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Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

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1 Allgemeiner Teil<br />

Ausgangslage und Ziele<br />

Die Agrarpolitik 2011 ist ein weiterer Schritt in der seit Beginn der neunziger Jahre<br />

laufenden Reform der Agrarpolitik. Die Landwirtschaft soll ihre Aufgaben auch künftig<br />

durch eine nachhaltige, auf den Markt ausgerichtete Produktion erfüllen. Deshalb<br />

müssen die agrarpolitischen Rahmenbedingungen so weiterentwickelt werden, dass<br />

das vorhandene Potenzial für Produktivitätsfortschritte genutzt und die Wettbewerbsfähigkeit<br />

auf allen Stufen der Nahrungsmittelwirtschaft verbessert wird.<br />

Zentrales Element der Agrarpolitik 2011 ist der weitere Abbau der Marktstützung<br />

und die Umlagerung der Mittel zu den Direktzahlungen. Damit reiht sich die<br />

Agrarpolitik 2011 nahtlos an die vorangegangenen Etappen der Reform.<br />

Voraussetzung für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik sind die Situation der<br />

Landwirtschaft (Ziff. 1.2) und die neuen Rahmenbedingungen (Ziff. 1.3). Der Landwirtschaftsartikel<br />

der Bundesverfassung bestimmt die Ziele (Ziff. 1.1). Aus diesen<br />

drei Grössen ergeben sich die Herausforderungen und die Strategie (Ziff. 1.4) sowie<br />

die Massnahmen (Ziff. 1.5) der Agrarpolitik 2011.<br />

Abbildung 1 Überblick über die Einflussgrössen für die Agrarpolitik 2011<br />

Ziele<br />

(Ziff. 1.1)<br />

• Art. 104 BV<br />

• Leitbild<br />

1.1 Ausgangslage und Ziele<br />

Zwischenbilanz<br />

(Ziff. 1.2)<br />

• Nachhaltigkeit<br />

• Aufgabenerfüllung<br />

Herausforderung und Strategie<br />

(Ziff. 1.4)<br />

Massnahmen, Handlungsachsen<br />

(Ziff. 1.5)<br />

1.1.1 Reform der Agrarpolitik seit 1992<br />

Rahmenbedingungen<br />

(Ziff. 1.3)<br />

• Internationale Politik<br />

• Nationale Politikbereiche<br />

• technischer Fortschritt<br />

• Agrarmärkte<br />

Das Ende des Kalten Krieges, symbolisiert durch den Fall der Berliner Mauer 1989,<br />

bewirkte eine deutliche Verschiebung im Zielsystem der Agrarpolitik. Die Versorgungssicherung<br />

verlor an Gewicht, während die Pflege der Kulturlandschaft und die<br />

Erhaltung der natürlichen Ressourcen an Bedeutung gewannen. Die alte Agrarpolitik<br />

sorgte mittels garantierter und kostendeckender Preise für ein paritätisches Einkommen<br />

der Landwirte. Zur Gewährleistung der Landschaftspflege und zur Erhal-<br />

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