Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

Zukünftige Rahmenbedingungen
gleichwertig. Schwerpunkt des tarifären Teils ist die vollständige gegenseitige Liberalisierung
des Käsehandels. Ab 1. Juni 2007 können zwischen der Schweiz und
der EU alle Käsesorten frei, d.h. ohne jegliche mengenmässigen Beschränkungen,
Exportbeihilfen oder Zölle, gehandelt werden.
Abbildung 26 Gegenseitige Marktöffnungen Schweiz - EU für Landwirtschaftsprodukte
Käse:
Gegenseitiger
Freihandel ab
1.6.2007
Äpfel, Birnen,
Aprikosen,
Kirschen, Beeren:
9 200 t zollfrei
Landwirtschaftliche
Verarbeitungsprodukte
(Bilex ll)
seit 1.2.2005
2 Produktelisten:
Freihandel /
Preisausgleichsmassnahmen
CH
und Nullzoll EU
Gemüse (Tomaten,
Kohl, Salate, Karotten,
Auberginen, Sellerie,
Spinat, Pilze):
30 500 t zollfrei
Schnittblumen, lebende
Pflanzen und Setzlinge:
zollfrei seit 1.6.2002
Gemüse (Tomaten,
Salate, Zucchetti):
17 000 t zollfrei
Haselnüsse, Pinienkerne,
Orangen, Mandarinen,
Wassermelonen, Kiwi:
unbegrenzt zollfrei
Rindfleisch
getrocknet
1 200 t zollfrei
2 000 t Aprikosen und
1 000 t Erdbeeren:
zollfrei
Rohschinken und
Rindfleisch getrocknet
insg. 1 200 t zollfrei
Aus schweizerischer Sicht sind die Konzessionen der EG positiv zu werten, da sie
für verschiedene Bereiche, namentlich den Käse-, aber auch den Früchte- und Gemüsebereich
eine vollständige oder teilweise Öffnung des Gemeinsamen Marktes
von 25 und bald auch 28 EU-Ländern mit sich bringen. Die Schweiz öffnet ihren
Markt ihrerseits für gewisse EG-Produkte. Die Schweizer Landwirtschaft muss sich
somit zunehmend in diesem erweiterten Markt behaupten. Dies gilt ganz besonders
für die Käsebranche, wo sich die vertraglich beschlossene Liberalisierung zweifellos
stark auf das Preisniveau und die Strukturen der Milchverarbeitung auswirken wird.
Die geplante umfassende Übernahme des EU-Hygienepakets im Rahmen des Anhangs
11 zum Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen
(Veterinärabkommen) hat zur Folge, dass die veterinärrechtlichen Grenzkontrollen
zwischen der Schweiz und der EU aufgehoben werden. Heute profitieren nur Milchprodukte
von dieser Regelung (keine EU-Zulassung von Schweizer Käsereien notwendig).
Für Fleisch und andere tierische Produkte wird mit der Übernahme des
EU-Hygienerechts die gleiche Handelserleichterung angestrebt.
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