Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

Bundesgesetz Entwurf Vernehmlassung
über die Familienzulagen
in der Landwirtschaft
(FLG)
Änderung vom ...
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom ... 14,
beschliesst:
I
Das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft vom 20. Juni
1952 15 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im Gliederungstitel vor Art. 5 sowie in den Artikeln 5 Abs.1, 8, 10 Abs. 1, 2 und 3,
14 Abs. 2, 19, 20 Sachüberschrift und Abs. 1 sowie 24 Abs. 1 und 2 wird der Ausdruck
„Kleinbauer“ durch „selbständigerwerbender Landwirt" ersetzt.
Art. 2
3
Die Kinderzulage wird für jedes Kind im Sinne von Artikel 9 ausgerichtet. Sie beträgt
im Talgebiet 185 Franken und im Berggebiet 205 Franken im Monat.
Art. 5
2 Aufgehoben
3
Der Bundesrat bestimmt die Begriffe der haupt- und nebenberuflichen Tätigkeit
und des Älplers.
4 Aufgehoben
Art. 7
1
Die Familienzulage für selbständigerwerbende Landwirte besteht in der Kinderzulage
für jedes Kind im Sinne von Artikel 9. Sie beträgt im Talgebiet 185 Franken
und im Berggebiet 205 Franken im Monat.
14 BBl .......
15 SR 836.1
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