Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

Besonderer Teil 1: Landwirtschaftsgesetz
gem Getreide eingefahren werden. In den Jahren 2001 und 2002 führten witterungsbedingte
Qualitätseinbussen teilweise zu einer Verwertung im Futterkanal und
der Hitzesommer 2003 ergab geringe Hektarerträge.
Tabelle 38 Produktion und Einfuhren von backfähigem Brotgetreide
2002 2003 2004
Brotgetreide t 480 168 461 635 552 442
Inlandproduktion t 406 600 380 767 491 070
Import t 73 568 80 868 61 372
Zugeteilte Einfuhrmenge (Versteigerung) t 70 000 70 000 70 000
Effektive Ausnutzung der Zollkontingentsanteile t 57 464 69 932 48 240
Ausnützung
Quellen: swiss granum, SBV, OZD, BLW
% 82,1 99,9 68,9
Getreideeinfuhren aus den Zollfreizonen Genf werden nur mit den Abgaben für die
Pflichtlagerhaltung belastet und sind nicht Bestandteil des Zollkontingentes Brotgetreide.
Die total eingeführte Brotgetreidemenge übersteigt daher die Einfuhren innerhalb
des Zollkontingentes deutlich.
Futtermittel
Futtergetreide als Energieträger und Körnerleguminosen mit hohen Eiweissgehalten
zählen zusammen mit eiweissreichen Nebenprodukten aus der Gewinnung pflanzlicher
Öle (Schrote/Kuchen) zu den wichtigsten Komponenten von Kraftfuttermitteln.
Diese erreichen an den Direktkosten einen Anteil von rund 50 Prozent in der
Schweine- und 60 bis 70 Prozent in der Geflügelhaltung. Sie bilden aber auch in der
Rindviehhaltung insbesondere bei Verfolgung einer Hochleistungsstrategie in der
Milchproduktion einen bedeutenden Kostenfaktor. Vorab sind es denn auch die
Schweine- und Geflügelhalter, die in Erwartung eines sinkenden Grenzschutzes bei
Fleischerzeugnissen zur Erhaltung ihrer Marktanteile tiefere Futtermittelpreise
verlangen.
Der Inlandpreis von Futtergetreide wird durch die Massnahmen an der Grenze bestimmt
(Schwellenpreissystem). Mit der Einführung des Zusatzbeitrages für offenes
Ackerland und Dauerkulturen im Jahre 2001 wurden die beiden Schwellenpreissenkungen
per 1. Juli 2001 und 1. Juli 2005 von rund 480 Franken je Hektare nahezu
vollständig kompensiert.
Zu den eiweissreichen Körnerleguminosen zählen Eiweisserbsen, Ackerbohnen und
Lupinen. Sie dienen zur Ausbalancierung der Futterrationen auf die physiologischen
Bedürfnisse der Nutztiere und stehen in unmittelbarer Konkurrenz zum Sojaschrot
aus Übersee. Um einen inländischen Beitrag zur Versorgung mit Eiweisspflanzen
sicherzustellen, wird für Körnerleguminosen ein Anbaubeitrag von 1 500 Franken je
Hektare gewährt. Insgesamt wurden für Körnerleguminosen im Jahre 2004 Anbaubeiträge
im Umfang von 7,2 Millionen Franken ausbezahlt.
Rund 500 Zolltarifpositionen von verschiedenen Futtermitteln oder Futtermittelkomponenten
unterliegen dem Schwellenpreissystem. Der Bundesrat legt die Schwellenpreise
für elf Hauptprodukte fest. Abgeleitet von den Schwellenpreisen und gestützt
auf die Nährwerte bestimmt das EVD die Importrichtwerte der übrigen Produkte.
Da die Importrichtwerte die gleiche Wirkung wie die Schwellenpreise haben, wird
nachstehend nur der Begriff Schwellenpreis verwendet. Dieser entspricht den Ziel-
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