Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

Marktreserve
Rahmenbedingungen für Produktion und Absatz (2. Titel LwG)
Der Bund kann Beiträge zur Deckung der Lager- und Kapitalzinskosten für die Reserven
von Apfel- und Birnenobstsaftkonzentrat ausrichten. Die Hilfe wird allerdings
nur für jene Mengen gewährt, welche die von einem Verarbeitungsbetrieb vernünftigerweise
zu verlangenden Reserven überschreiten und maximal 50 Prozent der
Normalversorgung betragen. Mit dieser Massnahme werden die Mostereien dazu
angehalten, die naturbedingten Ernteschwankungen der Mostobstproduktion auszugleichen.
Die Ernteschwankungen sind umso bedeutender, als die grosse Mehrheit
der Produktion aus Hochstammobstgärten stammt. Bei diesen Bäumen ist die
Alternanz besonders ausgeprägt (reichliche Blüte alle zwei Jahre). Während des
Zeitraums 1994 – 2003 fielen sechs Ernten geringer und drei Ernten grösser aus als
der Durchschnitt. Erstere betrugen im Mittel 66 Prozent der durchschnittlichen Produktion
des betreffenden Zeitraumes. Die drei grösseren Ernten beliefen sich indessen
auf 160 Prozent dieses Wertes. Entspricht die durchschnittliche Produktion
mehr oder weniger der Nachfrage, haben die Beiträge an die Saftkonzentratlagerung
eine nachhaltig stabilisierende Wirkung auf die Produzentenpreise und den
Unterhalt der Hochstamm-Feldobstbäume.
Anpassung der Produktion
Die mit der AP 2007 eingeführten Beihilfen zugunsten von Produzenten, die gemeinschaftliche
Massnahmen zur Anpassung der Obst- und Gemüseproduktion an
die Marktbedürfnisse treffen, werden in Form von Beiträgen an innovative Kulturen
und Umstellungen ausgerichtet. Nach 18-monatiger Anwendung dieser Massnahme
zeigt sich, dass die Beiträge an eine gezielte Umstellung von Obstkulturen (Rodung
und anschliessende Neuanpflanzung nach strengen Vorschriften) nur punktuell beansprucht
werden (10 ha). Diese Zurückhaltung lässt sich durch die
Umstellungsauflagen, aber auch durch die Erholung der Produzentenpreise für
Tafeläpfel erklären. Hingegen konnten rund 70 Hektaren alternativer bzw.
innovativer Kulturen unterstützt werden. Es handelt sich hierbei ausschliesslich um
Kulturen, für die kein Grenzschutz besteht; z.B. Konservenkirschen, die sich für
maschinelles Pflücken eignen, Tafeltrauben und weisse Spargeln. Die
Gesetzesgrundlage für die Ausrichtung dieser Beiträge gilt bis 2011. Die
Massnahme wird weitergeführt werden, denn sie entspricht den Zielsetzungen der
AP 2011 und stellt sicher, dass die wichtigen Anpassungsanstrengungen fortgesetzt
werden.
2.1.5.2 Konzept
Die beiden grössten Herausforderungen stellen sich für den Obstsektor hauptsächlich
im Zusammenhang mit den laufenden Verhandlungen der Doha-Runde: Abschaffung
der Exportsubventionen und weiterer Zollabbau.
Exportsubventionen
Im Gleichschritt mit der Abschaffung aller Exportsubventionen (Handlungsachse 1,
Ziff. 1.5) wird auch die Aufhebung jener für Obst, Obsterzeugnisse und Obstsaftkonzentrat
vorgeschlagen. Diese Beihilfen werden spätestens Ende 2009 auslaufen.
Die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors dürfte sich dadurch erhöhen, bevor die
ersten Auswirkungen des Grenzschutzabbaus in der WTO-Runde spürbar werden.
Gegenwärtig ermöglichen die Subventionen die Ausfuhr von Erzeugnissen, bei de-
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