Vernehmlassungsunterlage vom 14. September 2005

Zwischenbilanz der Reform
punkt entspricht dem Willen vieler Konsumenten und Produzenten, steht aber im
Widerspruch zur offenen Haltung des Bundesrates in dieser Sache (Lebensmittelproduktion;
4. Punkt).
Bäuerliche Organisationen
Im Lauf des Jahres 2004 haben auch mehrere bäuerliche Organisationen Leitbilder
für die Weiterentwicklung der Landwirtschaft ausgearbeitet und publiziert. So haben
der Schweizerische Bauernverband (SBV) und Bio-Suisse Leitbilder aus der Sicht
der Bäuerinnen und Bauern erstellt. Ihnen gemeinsam sind die führende Rolle in der
Ökologie und die Stärkung der unternehmerischen Dimension. Im Weiteren akzeptieren
sie die Vielfalt von Haupt- oder Nebenerwerbsbetrieben, die alle ihren Beitrag
zur Aufgabenerfüllung leisten. In ihrer Haltung bezüglich dem Einsatz von gentechnisch
veränderten Organismen in der Landwirtschaft stimmen die beiden Organisationen
mit der Position der Beratenden Kommission überein. Für die Verarbeitungsstufe
hat zudem die FIAL ein Leitbild verfasst.
1.2 Zwischenbilanz der Reform
In diesem Abschnitt wird aufgezeigt, inwieweit mit den bisherigen Reformschritten
die in der Verfassung festgehaltenen Ziele erreicht wurden. Zuerst wird die Entwicklung
der Landwirtschaft in den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit analysiert (Ziffer
1.2.1). In einem zweiten Schritt wird geprüft, wieweit die Landwirtschaft den Beitrag
zur Erbringung der in der Verfassung genannten Leistungen erbringt (Ziffer 1.2.2).
1.2.1 Nachhaltigkeit der Landwirtschaft
An der UNO-Konferenz von Rio über Umwelt und Entwicklung von 1992 wurden
Prinzipien für eine nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Der Bundesrat hat 1997
eine erste Nachhaltigkeitsstrategie für die Schweiz genehmigt 16 und diese im Jahr
2002 aktualisiert 17 . Bereits seit 1996 ist das Prinzip der Nachhaltigkeit im Verfassungsartikel
über die Landwirtschaft verankert. Die Verordnung über die Beurteilung
der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft 18 sieht vor, dass das BLW im Agrarbericht
die Entwicklung der Landwirtschaft unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit verfolgt.
Die konzeptionelle Grundidee, die der Beurteilung der Nachhaltigkeit der Agrarpolitik
im Agrarbericht und in den folgenden Abschnitten zugrunde liegt, wurde im Auftrag
des Interdepartementalen Ausschusses Rio (IDARio) erarbeitet 19 . Die Nachhaltigkeit
wird für die drei Dimensionen Ökonomie, Ökologie und Soziales untersucht.
Bei allen drei Dimensionen steht die Analyse der Entwicklung der Ressourcen, welche
der landwirtschaftlichen Produktion zugrunde liegen, im Vordergrund. Bei der
Ökonomie und der Ökologie ist zudem die Effizienz des Transformationsprozesses
zentral, während bei der sozialen Dimension zusätzlich die Gerechtigkeit ein nachhaltigkeitsrelevantes
Thema ist (Tabelle 2).
16
Schweizerischer Bundesrat (1997): Strategie Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz, BBl 1997 III 1045
17
Schweizerischer Bundesrat (2002): Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002, BBl 2002 3946
18
SR 919.118
19
Mauch Consulting, INFRAS, Ernst Basler und Partner AG (2001): Politik der nachhaltigen Entwicklung in der
Schweiz, Standortbestimmung und Perspektiven
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