DIE ZEIT 39/2012 - ElectronicsAndBooks

WIRTSCHAFT Autos:
Illustration: Frederik Jurk/sepia-online.com für DIE ZEIT
Die Peer-Steinbrück-Festspiele
beginnen am kommenden
Dienstagnachmittag um 15
Uhr an einem geschichtsträchtigen
Ort: im Sitzungssaal der
SPD-Bundestagsfraktion. Hier kämpfte Gerhard
Schröder für seine Sozialreformen, setzte
er den ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr
durch. Mit einem knapp 20-seitigen Papier in
der Hand wird Steinbrück vor die 146 Abgeordneten
treten und erläutern, wie die deutsche
Sozialdemokratie die internationalen Finanzmärkte
regulieren will. Am Tag danach präsentiert
der Ex-Finanzminister sein Konzept dann
der Öffentlichkeit. Allein. So steht es im Drehbuch.
Ohne den Fraktionsvorsitzenden Frank-
Walter Steinmeier. Ohne Parteichef Sigmar
Gabriel. Ohne die Last der Troika.
Die Banken an die Kette legen – das ist jetzt
Steinbrücks Thema. Es soll die Genossen mobilisieren
und die Partei, die einfach kein Rezept
gegen die populäre Kanzlerin findet, auf
Augenhöhe mit der CDU heben. Denn im
fünften Jahr der Krise ist unter den Deutschen
das Gefühl verbreitet, dass die Banken ungestört
weiterzocken und die Steuerzahler die
Rechnung präsentiert bekommen. Dass die
Banker bestimmen – und die Politik kuscht.
Dass sich nichts geändert hat.
Die kommende Woche wird darüber entscheiden,
wie die Sozialdemokraten ins Wahljahr
2013 marschieren: mit neuer Zuversicht
oder dem Schicksal ergeben. Sie könnte den
Ausschlag geben, wer gegen Angela Merkel antritt.
Und sie markiert den Startpunkt für einen
Angriff auf die Deutsche Bank.
In diesen Tagen ist das Schicksal des größten
deutschen Kreditinstituts mit dem der ältesten
deutschen Partei aufs Engste verwoben. Die So-
zialdemokraten wollen mit ihrer Attacke auf die
internationalen Finanzmärkte die Sehnsucht nach
Gerechtigkeit stillen. Die Deutsche Bank ist das
einzig verbliebene deutsche Kreditinstitut von
Weltrang. Damit ist jeder Angriff auf die Finanz-
märkte ist ein Angriff auf den letzten Global
Player unter Deutschlands Banken.
Das Unbehagen reicht bis in die
Spitzen der deutschen Wirtschaft
Will man die Geschichte dieses Angriffs erzählen,
kann man beim Zusammenbruch der Investmentbank
Lehman Brothers im Jahr 2008
beginnen. Oder bei der großen Deregulierung
der achtziger Jahre, als die Regierungen, beseelt
vom Glauben an die segensreiche Wirkung der
internationalen Finanzmärkte, eine Bankenvorschrift
nach der anderen lockerten.
Man kann aber auch die Akademie der Küns-
te am Brandenburger Tor besuchen.
Sein Name steht auf einem Buchcover zwischen
Christa Wolfs Stadt der Engel und Cees
Notebooms Schiffstagebuch in dem kleinen Li-
teraturladen gleich am Eingang. Er selbst sitzt im
Restaurant. Strubbelige Locken, Nickelbrille, aus-
gebleichtes Poloshirt, Jeans, Sandalen. Ingo
Schulze, der Schriftsteller (Adam und Evelyn), ist
der Mann, der die Wut der Bürger in ein Buch
gegossen hat: Unsere schönen neuen Kleider –
Gegen die marktkonforme ktkonforme Demokratie. Demokratie.
Es basiert auf auf 13 »Thesen »Thesen gegen gegen
die Ausplünderung erung der der GesellGesellschaft«, die Schulze hulze zu zu JahresbeJahresbe- ginn in der Süddeutschen ddeutschen Zeitung Zeitung
veröffentlicht hat. hat. »Auf »Auf nichts, nichts,
was ich je geschrieben hrieben habe, habe, bebe- kam ich so viele le Reaktionen Reaktionen wie wie
auf diesen Artikel«, Artikel«, erzählt erzählt
Schulze. Der Schriftsteller Schriftsteller ist ein ein
Seismograf des es Unmuts. Unmuts. »Wenn »Wenn die die
Volksvertreter meinen, meinen, das das Vertrauen Vertrauen der der
Märkte wiedergewinnen rgewinnen zu müssen, müssen, dann dann stellen stellen
sie die demokratische ratische Welt Welt auf auf den den Kopf, Kopf, dann dann
unterwerfen sie ie das das Gemeinwesen Gemeinwesen nicht nicht nur nur gegenau jenen, die e es es um um Milliarden Milliarden geprellt geprellt haben, haben,
sondern geben auch das Primat der d Politik l k preis.«
Es ist etwas durcheinandergeraten in der
Gesellschaft, so sieht es Schulze, und so sehen es
die Deutschen mehrheitlich. Das Unbehagen
reicht bis in die Spitzen der Wirtschaft. Die Ban-
ken »zerstören all unsere materiellen Grund-
lagen«, sagt Klaus Engel, Vorstandschef des Che-
mieriesen Evonik. Und Nikolaus von Bomhard,
Chef der Münchener Rück, fordert »fundamen-
tale Änderungen am Finanzmarkt«.
Dabei ist einiges passiert, seit die Staats- und
Regierungschefs der G 20 vor drei Jahren auf
ihrem Gipfeltreffen in Pittsburgh beschlossen
haben, die Finanzmärkte in die Schranken zu
weisen. Die Banken müssen heute mehr eigene
Geldmittel vorhalten, um bei Verlusten nicht
gleich auf Unterstützung der Steuerzahler angewiesen
zu sein. Die Aufsichtsbehörden kontrollieren
strenger als früher. Die Bonuszahlungen
sind gesunken. In Deutschland wurden die gesetzlichen
Voraussetzungen geschaffen, um ma-
rode Institute abzuwickeln. Sogar aus dem linken
Lager gibt es dafür Applaus: Nach einer Studie
Angriff auf die
Deutsche Bank
Die SPD marschiert vorweg, und die Kanzlerin
folgt – dem Branchenprimus droht die Aufspaltung
VON PETER DAUSEND UND MARK SCHIERITZ
Hyundai und Kia –
die Herausforderer aus
Korea trumpfen auf S. 22
der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung
wurde »sowohl in den USA wie auch in der EU
ein Großteil der 2009 im Rahmen der G 20 ge-
machten Versprechungen tatsächlich umgesetzt«.
Doch noch immer beläuft sich der Gesamtwert
der im Umlauf befindlichen Derivate auf
mehr als das Zehnfache der weltweiten Wirtschaftsleistung
– vor gut zehn Jahren war es nur
das Dreifache. Noch immer verdienen Spitzenkräfte
im Finanzgewerbe erheblich mehr als in
anderen Branchen – mit dem Ergebnis, dass es
die klügsten Köpfe an die Wall Street zieht, wo
sie über Finanzalgorithmen brüten, die wenige
reich und viele arm machen.
Und noch immer sind viele Banken so groß,
dass niemand eine Pleite riskieren will, weil dies
die gesamte Volkswirtschaft mit in den Abgrund
reißen könnte. Das Financial Stability Board, die
oberste globale Regulierungsstelle, hat weltweit
29 systemrelevante Häuser identifiziert, darunter
die Deutsche Bank. Ein Platz auf der Liste ist
bares Geld wert. Denn weil klar ist, dass der Staat
im Zweifel einspringt, kommen die Großbanken
günstig an Kredite. Der Internationale Wäh-
rungsfonds beziffert den Finanzierungsvorteil auf
0,8 Prozentpunkte – die Deutsche Bank erspart
sich so Schätzungen zufolge eine bis zwei Milliarden
Euro pro Jahr. Das Ziel, »nie wieder in
Geiselhaft durch den Finanzsektor genommen
zu werden«, sei nicht erreicht worden, schreibt
der Sachverständigenrat zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Sigmar Gabriel hat als einer der Ersten die
politische Brisanz dieser Entwicklung erkannt.
Im Juli dieses Jahres berichteten die Zeitungen,
dass bis zu 14 internationale Großbanken, darun-
ter die Deutsche Bank, den Zinssatz Libor mani-
puliert hätten. Zur selben Zeit empörten sich
Bankkunden über die Rekordzinsen auf Dispokredite,
während die Kreditinstitute sich bei der
Zentralbank fast umsonst Geld leihen konnten.
Und dann beschloss der Bundestag auch noch,
dass mit deutschen Steuergeldern spanische Ban-
ken gerettet werden sollen.
Manipulation, Abzocke und Steuersubventio-
nen verdichten sich zur Dreifaltigkeit des Ban-
ken unwe sens. Die Zeit war gekommen, die Wut
herauszuschreien. Das war schon immer Gabriels
Stärke. Der SPD-Chef veröffentlicht am 21. Juli
ein Thesenpapier zur Regulierung der Finanz-
märkte. Die Banken, so schreibt er, »erpressen die
Staaten«, »diktieren die Politik«, »zahlen unan-
ständige Gehälter« und »zocken ihre Kunden ab«.
Die SPD setzt auf die
Fachkenntnisse der Bundesbank
Steinbrück liefert nun die Details nach. Intensiv
wurde an seinem Konzept gearbeitet. Gleich zwei
Gremien Gremien waren waren damit da befasst. Eine der Arbeits-
gruppen, grup rund 25 Mann stark,
wwurde
vom SPD-Vorstand
eeingesetzt,
tagt in Frankfurt
und wird vom hessischen
Parteichef Thorsten Schäfer-
Gümbel geleitet. Ihr gehören
hochrangige Banker und
Wissenschaftler W
an – darunter
der de ehemalige Bundesbankvor-
stand sta Hans-Helmut Kotz und
sein sein Nac Nachfolger Joachim Nagel.
Die Die zweite, zweite, entscheidende Runde ist bei
Steinbrück Steinbrück ang angesiedelt, der ebenfalls auf die
Kompetenz K
eines Bundesbankers vertraut:
Sein engster Berater ist Rainer Stollhoff, der als
Bankenaufseher für die Währungsbehörde gearbeitet
hat. Steinbrück selbst hat sich mit in-
ternationalen Finanzgrößen wie dem ehemaligen
amerikanischen Notenbankchef Paul Volcker und
Mitgliedern der britischen Vickers-Kommission
getroffen, die die Pläne zur Reform der Banken
im Vereinigten Königreich ausgearbeitet hat.
Steinbrücks Vorschläge sollen die Lücken in
der Finanzregulierung schließen – und den Mega-
banken ihr Drohpotenzial nehmen. Er fordert
einen von den Kredithäusern finanzierten europäischen
Abwicklungsfonds, der es ermöglicht,
auch große Banken kontrolliert zu schließen,
wenn sie in Schieflage geraten. Vor allem aber
sollen die Banken gezwungen werden, Kreditgeschäft
und Handelsaktivitäten zu trennen.
Wenn sich die Händler verzocken, so die Hoff-
nung, muss der Staat nicht eingreifen, weil Spar-
einlagen und Kreditversorgung abgeschirmt sind.
Steinbrück schwebt dabei keine Zerschlagung
vor, sondern eine organisatorische Spaltung:
Die Banken müssten unterschiedliche
Tochtergesellschaften unter einem gemeinsamen
Dach gründen. Das hat den Vorteil, dass
sie ihren Kunden trotzdem noch alle Dienstleistungen
aus einer Hand anbieten können.
Gerade große Unternehmen wollen nicht nur
Kredite, sondern auch komplexe Finanzprodukte
wie Währungsabsicherungen, die in den
Fortsetzung auf S. 20
20. September 2012 DIE ZEIT N o 39 19
GERECHTIGKEIT
Dumm macht arm
Wer das soziale Gefälle verkleinern
will, muss in Bildung investieren
Deutschland wird ungerechter. An diesem
Urteil führt nach den neuesten Zahlen des
Armutsberichtes der Bundesregierung kein
Weg vorbei. Denn der Bericht dokumentiert:
Die Reichen werden auch in der Krise
reicher, die Armen ärmer. Bei den einen
wächst das private Vermögen. Die anderen
können mitunter sogar durch einen Vollzeitjob
ihre Familie nicht mehr ohne staatliche
Hilfe ernähren. Kurz: Deutschland verteilt
um, und zwar von unten nach oben.
Das ist politischer Sprengstoff. Zumal in
diesem Land ja sowieso das Gefühl zunimmt,
für die Finanzkrise bluteten immer
die Falschen.
Trotzdem würde man es sich mit der
puren Wiederbelebung klassischer Umverteilungspolitik
zu leicht machen. Höhere
Einkommens- und Erbschaftsteuern für
die Wohlhabenden, endlich eine Transaktionssteuer
gegen die Spekulation oder
Mindestlöhne zur Unterstützung von Geringverdienern
wären ja nicht falsch. Aber
sie änderten nichts an einer entscheidenden
Ursache des Problems: der mangelnden
Bildung der Armen.
Der Bericht der Bundesregierung wie
auch eine Reihe anderer Studien belegen:
Ob jemand arm bleibt oder reich wird,
liegt ganz entscheidend an seiner Ausbildung.
Wer sich bildet, dem geht es in diesem
Land ganz gut. Wer aber als Kind
nichts gelernt hat, der holt das später nur
schwer auf und bleibt arm bis ins Rentenalter.
Die Ungelernten mit den einfachen
Jobs leiden unter der globalen Konkurrenz,
ihre Löhne stagnieren. Dieses Schicksal
trifft überproportional oft Migranten
und Schulabbrecher, aber auch Mütter, die
lange nicht gearbeitet haben.
Wer das ändern will, wer Chancen gerechter
verteilen und mehr Menschen in
diesem Land ein gutes Leben ermöglichen
will, der muss in Ausbildung investieren,
und zwar großzügig. Er muss Geld in die
Kitas stecken, die Sprachausbildung für
Migrantenkinder ausbauen, die Weiterbildung
im Job erleichtern, den Wiedereinstieg
der Mütter fördern.
Ein bisschen von alledem geschieht schon.
Und man kann sogar die ersten, zarten Erfolge
dokumentieren: Die Zahl der Schulabbrecher
sinkt, Migranten mittleren Alters sind
gebildeter als ihre Eltern, und die Beschäftigung
liegt auf einem Höchststand. Das alles
reicht bei Weitem nicht, zumal das augenblickliche
Jobwunder auch viel mit der deutschen
Sonderkonjunktur zu tun hat. Doch noch
etwas anderes stimmt vorsichtig optimistisch:
Die Kanzlerin redet heute oft und gern über
Bildungsfragen, die Sozialdemokraten haben
das Thema für ihren Wahlkampf entdeckt.
Auf einem Kongress ließen sie am vergangenen
Wochenende über Gerechtigkeit zunächst
Bildungsexperten reden. Und das ist gut: Einen
interessanten politischen Streit über den
besten Weg in die Bildungsrepublik, den
brauchen wir jetzt. PETRA PINZLER
60 SEKUNDEN FÜR
Komasaufen
Da hat die Bundeszentrale für gesundheitliche
Aufklärung aber ein fettes Ding gedreht: Die
Anzahl der Jugendlichen, die sich ins Koma
saufen, ist um rund fünf Prozent gesunken.
Verantwortlich dafür soll die fetzige Kampagne
»Alkohol? Kenn dein Limit« sein, die
zum dreijährigen Jubiläum mit neuen Motiven
aufwartet, jetzt in noch anbiedernderer Pseudojugendsprache
(»anflirten oder abstürzen«
– Echt jetzt?). Allerdings, so zeigt die Studie,
trinken bloß Mädchen und ganz Junge weniger,
männliche Teenager saufen weiter.
Tatsächlich weiß jeder, der ab und zu das
Haus respektive Amt verlässt, dass die wirklich
coolen und schönen Mädchen keinen Tropfen
anrühren, immer cooler, immer schöner werden
und mit zunehmender Verachtung auf
den gemeinen Komasäufer blicken.
Und hier zeigt sich das viel größere Problem:
das Auseinanderdriften der Geschlechter.
Wer soll denn noch Kinder kriegen in
diesem Land, wenn nicht mal mehr die Jungen
zueinanderfinden?
Die Ämter, wenn sie uns schon ins Leben
regieren, wären gut beraten, Jungen zu anderen
Hobbys zu zwingen. Risikosportarten ziehen
gut bei Mädels. Auf Partys könnten die Jungs
von ihren wilden Erlebnissen erzählen, den
Kriegen des modernen Menschen. Und den
dann überflüssig gewordenen Alkohol über die
aufgeschürften Knie schütten. ANNE KUNZE