Empirie und Analyse - Integrationspotenziale

Si tuation von Migranten auf kommunalen Arbeitsmärkten schafft. Er wird der-
zeit in fünf weiteren Kreisen und kreisfreien Städten implementiert. Im Hoch-
sauerlandkreis wiederum gibt es – angeregt durch das Programm KOMM-IN
des nordrhein-westfälischen Integrationsministeriums 18 – auf Landkreisebene
seit 2005 eine systematische Beschäftigung mit dem Thema Integration. Dies
führte zur zeitnahen Konzeption eines ersten Integrationsberichts und zur
Durchführung regelmäßiger Integrationskonferenzen.
Außer durch konkrete Förderprogramme zur Stärkung von Integrationsstruk-
turen vor Ort bestimmen die Länder die Gestaltungsmöglichkeiten der Kom-
munen in der Integrationspolitik durch die Rahmensetzungen und Förderange-
bote in den verschiedenen politischen Handlungsfeldern mit. Gerade dort, wo
die Länder im Rahmen der föderalen Aufgabenteilung unmittelbar zuständig
sind, im Bereich Bildung, Erziehung oder Kultur, bestehen jedoch erhebliche
länderspezifische Unterschiede bei der Berücksichtigung und Förderung inte-
grationsrelevanter Belange. Die Förderung von Migrantenorganisationen,
von muttersprachlichen Angeboten oder die finanzielle Ausstattung von Volks-
hochschulen, Jugend- und Wohlfahrtsverbänden mit zum Teil migrations-
spezifischen Bildungs- und Beratungsangeboten ist von Land zu Land sehr
unterschiedlich.
Die Länder haben auch wesentlichen Einfluss auf Prozesse der interkulturellen
Öffnung, etwa in den Schulen. Ihnen obliegt die Einstellung von Lehrern mit
Migrationshintergrund in den Schuldienst oder die Förderung der interkulturel -
len Kompetenz in der Aus- und Weiterbildung von Lehrern. Auf Landesebene
wird zudem entschieden, wie viel politischen und rechtlichen Spielraum sie den
Kommunen bei der Ausgestaltung eines kommunalen Bildungsmanagements
und bei der aktiven Öffnung und Vernetzung von Bildungseinrichtungen ein-
räumen.
Die Bildungspolitik ist allerdings auch ein ausgewiesenes Beispiel für die Gren-
zen oder Hemmnisse der föderalen Arbeitsteilung. Während die Kommunen
in der Regel für die baulich-sachliche Schulausstattung zuständig sind, bestim-
men die Länder im Rahmen ihrer Bildungshoheit die grundlegende Ausrich-
tung des Schulsystems, die Inhalte und die personelle Ausstattung der Schulen.
Auch der Bund förderte in der Vergangenheit Investitionen im Bildungsbereich,
beispielweise durch den Ausbau der Ganztagsschulen. Im Geflecht dieser Auf-
gaben(zer)teilung kommt es – auch in den am Projekt beteiligten Kommunen –
zu Reibungsverlusten, Zuständigkeitsgerangel, hohen Transaktionskosten sowie
Abstimmungs- und Kommunikationsproblemen, die ein effektives Bildungs-
management vor Ort erschweren.
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Empirie und Analyse