Empirie und Analyse - Integrationspotenziale

Unbestritten ist, dass die kommunale Integrationspolitik in den letzten Jahren
im Zuge des Wandels der Migrations- und Integrationspolitik auf der Bundes-
ebene, spätestens mit der Verabschiedung des Nationalen Integrationsplans
2007, eine deutliche Aufwertung erfahren hat. Viele Kommunen auch im länd-
lichen Raum beschäftigen sich inzwischen – in unterschiedlicher Intensität –
mit Fragen der Integration von Migrantinnen und Migranten. Im Geflecht der
föderalen Arbeitsteilung haben Kommunen generell zwar eingeschränkte, aber
dennoch bedeutsame Handlungsmöglichkeiten, wie in den folgenden Kapiteln
vertiefend dargestellt wird. Ob und wie sie genutzt werden, hängt zum einen
vom eigenen politischen Gestaltungswillen ab, zum anderen aber auch davon,
dass die übergeordneten politischen Ebenen die notwendigen Rahmenbedingungen
und Ressourcen zur Verfügung stellen. Dabei sind die Handlungsmöglichkeiten
der kleinen Städte und Gemeinden im ländlichen Raum vor allem
durch die Besonderheit der Arbeitsteilung mit den Landkreisen und in vielen
Fällen auch durch die schwierige kommunale Finanzsituation geprägt.
Hinzu kommen die geringe Siedlungsdichte und disperse Siedlungsstrukturen,
welche zu wesentlich größeren Entfernungen und schwierigeren Erreichbar-
keiten vieler Integrationsangebote und Infrastrukturen führen. Zudem hat eine
zunehmende Zersiedelung bei gleichzeitigen demografischen Schrumpfungs-
prozessen und einer Konzentration von Arbeitsplätzen und Versorgungsein-
richtungen in den Oberzentren oft noch weiter steigende Pendeldistanzen zur
Folge. Die zunehmende Ausdünnung des öffentlichen Personennahverkehrs
und die hohe Abhängigkeit vom motorisierten Individualverkehr im ländlichen
Raum treffen alle Personengruppen mit eingeschränkter Mobilität. Dazu ge-
hören oftmals auch die Migranten und dabei insbesondere die Frauen. Bei der
Organisation integrationsfördernder Angebote sind daher Defizite der Alltags-
mobilität stets mit zu bedenken. Handlungsansätze setzen dabei auf eine Ver-
besserung der individuellen Mobilität von Migrantinnen und Migranten, den
Abbau von Ängsten sowie auf eine Koordinierung und Flexibilisierung von
Angebotsstrukturen.
2. Kommunale Integrationspolitik im Wandel
Die Verantwortung der Kommunen für eine erfolgreiche Integration vor Ort
wird im Nationalen Integrationsplan ausdrücklich betont (BBMFI 2007a). Entsprechend
wichtig ist es, die Handlungsspielräume kommunaler Integrationspolitik
innerhalb des in Kapitel 1.3 beschriebenen politischen Gefüges näher zu
analysieren. Damit verbunden sind Fragen der Zuständigkeitsteilung auf der
kommunalen Ebene zwischen Landkreisen und kreisangehörigen Städten und
Gemeinden. Beeinflusst von bundesweiten politischen Trends und gesetzlichen
Bestimmungen, aber auch verschiedenen lokalen Einflussfaktoren, definieren
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Empirie und Analyse