Evaluation in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit - HWWI

Hintergrund und Ziele der Untersuchung 45
1.4.4 Harmonisierung & Kohärenz
Das Harmonisierungs- und Kohärenz-Gebot der Pariser-Erklärung bedeutet für die
deutsche EZ eine dreifache Herausforderung: (1) verstärkte Kooperation und Koordination
mit anderen Gebern, (2) verstärkte Abstimmung zwischen den deutschen EZ-
Organisationen und (3) ein verbessertes Zusammenwirken der EZ mit anderen entwicklungspolitisch
relevanten Politikfeldern.
Was die Kooperation mit anderen Gebern betrifft, so beteiligt sich das BMZ u.a. an
der Entwicklung gemeinsamer Geberstrategien für einzelne Länder (Joint Assistance
Strategies). Beispiele sind Uganda, Tansania und Sambia. Das BMZ ist ferner um stärkere
Verzahnung und Komplementarität seiner multilateralen EZ bemüht und überprüft den
Anteil der multilateralen Zusammenarbeit.
Die Abstimmung der EZ zwischen den deutschen EZ-Organisationen impliziert angesichts
der sehr starken institutionellen Fragmentierung einen hohen Abstimmungsaufwand,
um ein effektives und effizientes Zusammenwirken zu erreichen (Kranz-Plote
2006: 90). In der Praxis wird dies jedoch nicht befriedigend erreicht, was nicht zuletzt an
den starken Eigeninteressen der beteiligten Organisationen liegt.
Das DAC hat in seinen letzten beiden Peer Reviews deshalb auch besonders heftige
Kritik am gegenwärtigen Zustand geübt und Reformen angemahnt (OECD/DAC 2006).
Die institutionelle Zersplitterung fördere die Geberzentrierung, überfordere die Partner
und die begrenzten administrativen Kapazitäten unnötig. Die Unterscheidung zwischen
TZ und FZ sei obsolet. Es wies auch auf die negativen Folgen für den Bereich der Evaluation
hin und stellte die Frage, wie „(…) dieses lose koordinierte Netzwerk der Erfolgskontrolle
zusammengeführt werden kann, um den kollektiven Lernprozess und ein effektiveres
EZ-Management auf Systemebene zu fördern.“ Da das Potential an Effizienzsteigerung
innerhalb der bestehenden Strukturen begrenzt ist, seien strukturelle Reformen
unerlässlich.
Nachdem mit der Fusion von CDG und DSE zu InWEnt ein erster konkreter Schritt
zur Neuordnung unternommen worden war, wurden im Koalitionsvertrag weitere Straffungen,
insbesondere eine bessere Verknüpfung von TZ und FZ als notwendig angesehen
(CDU; CSU; SPD 2005), die auch das DAC konkret gefordert hatte. Struktur und Steuerung
der Durchführungsorganisationen sollen so gestaltet werden, dass eine „EZ aus
einem Guss“ entsteht. Dieses Prinzip wurde in Form von Zielvereinbarungen zur Politikvorgabe
im BMZ. 2006 wurden verschiedene Optionen für eine institutionelle Reform
von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PriceWaterhouseCoopers 2006) und dem
Bundesrechnungshof (Bundesrechnungshof 2007b) untersucht. Eine Entscheidung über
die Annäherung oder Integration von GTZ und KfW steht aber immer noch aus.
Die Umsetzung der MDG-Agenda erfordert nicht nur Anpassungen in und zwischen
den deutschen EZ-Organisationen, sondern auch ein kohärentes Zusammenspiel aller
entwicklungspolitisch relevanten Politikbereiche, vornehmlich der Außen-, Sicherheits-,
Finanz-, Handels-, Agrar- und Umweltpolitik. Entsprechend wurde das MDG-Aktionsprogramm
2015 ressortübergreifend angelegt; es erklärt die Armutsbekämpfung zur
Querschnittsaufgabe der gesamten Bundesregierung. Das BMZ erwartet, dass auch die
von ihr geförderten zivilgesellschaftlichen Organisationen (ZGO) einen eigenen Beitrag
zur Umsetzung der Pariser Erklärung und zur Erreichung aller MDGs leisten (BMZ
2006c: 3).