Tourismuspolitischer Bericht der Bundesregierung - Ökologischer ...

Teil I: Grundzüge der Tourismuspolitik Seite 12
Ebenso wie andere Bereiche der Wirtschaftspolitik sich auf den Tourismus auswirken
können, ist die Tourismuspolitik eingebettet in den allgemeinen wirtschaftspolitischen
Rahmen. Sie ist ein integraler Bestandteil der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung
und orientiert sich daher an denselben Grundsätzen.
1 Ziele und Instrumente der Tourismuspolitik der Bundesregierung
Aufgabe der Bundesregierung ist es auch in der Tourismuspolitik als Teilbereich der
allgemeinen Wirtschaftspolitik, die unternehmerische Eigenverantwortung zu stärken
und die Rahmenbedingungen für die Tourismuswirtschaft zu verbessern, um ihre Wettbewerbsfähigkeit
zu erhöhen. Dies schließt ein, dass der Bund, zusammen mit Ländern
und Kommunen, die notwendige Infrastruktur bereitstellt. Die konkrete Planung, Entwicklung
und unmittelbare Förderung des Tourismus liegt generell in der Verantwortung
der Bundesländer.
Zu den wirtschaftspolitischen Gestaltungsfeldern, die die Tourismuswirtschaft maßgeblich
betreffen, zählt neben der Steuerpolitik vor allem die allgemeine Mittelstandspolitik
der Bundesregierung. Ihr Ziel ist es, kleinen und mittleren Unternehmen Gründung,
Wachstum und Bewältigung des Strukturwandels zu erleichtern. Hierzu zählen der gezielte
Abbau bürokratischer Belastungen der Wirtschaft ebenso wie spezielle Instrumente
der Mittelstandsförderung wie etwa die Förderung nach dem ERP-Programm.
Speziell der Tourismuswirtschaft zugute kommen die im Bundeshaushalt vorgesehenen
Mittel für die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) und zur „Leistungssteigerung im
Tourismusgewerbe”.
Die Zuwendungen an die DZT dienen der Präsentation Deutschlands als Urlaubs- und
Reiseland im Ausland. Diese Hilfestellung im Marketing ist angesichts des internationalen
Wettbewerbs erforderlich, weil die kleinstrukturierten Marktteilnehmer in
Deutschland diese Aufgabe aus eigener Kraft nicht leisten können. Die Finanzmittel
wurden in den vergangenen Jahren kontinuierlich aufgestockt. Die DZT bringt ihre Er-
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