Defizite bei der Verwaltung und Kontrolle von EU-Ausgaben

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Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
(TMWAT)
Verwaltungsbehörde
für das OP EFRE
Referat 35, Abt. Wirtschaftsförderung
Bescheinigungsbehörde
für das OP EFRE
Referat 36, Abt. Wirtschaftsförderung
Prüfbehörde
für das OP EFRE
Referat 14, Zentralabteilung
Zwischengeschaltete Stellen
Prüfstelle
Förderreferate aus:
TMWAT, TFM,
TMBWK, TMLFUN,
TMBLV
Thüringer
Aufbaubank
Abteilung Innenrevision
der Thüringer
Aufbaubank
Die Verwaltungsbehörde hat die Umsetzung des OP zu begleiten, zu koordinieren,
zu bewerten und hierüber Bericht an die Kommission zu erstatten sowie die
Qualität der durch zwischengeschaltete Stellen durchgeführten Prüfungen zu kontrollieren.
Die Zwischengeschalteten Stellen (Fachreferate der an der Umsetzung des OP
beteiligten Ministerien) nehmen die von der Verwaltungsbehörde übertragenen
Aufgaben wahr. Sie setzen insbesondere die Maßnahmen des OP über einzelne
Förderfähigkeitsbestimmungen (Förderprogramme, Förderrichtlinien oder sonstige
Fördermaßnahmen) in eigener Verantwortung um.
Die Bescheinigungsbehörde erstellt die Ausgabenerklärungen auf der Basis der
erklärten Ausgaben der einzelnen Projekte und übermittelt diese an die Kommission.
Sie bescheinigt, dass die Ausgabenerklärungen wahrheitsgetreu sind, sich
auf zuverlässige Buchführungsverfahren stützen und auf überprüfbaren Belegen
beruhen. Des Weiteren bescheinigt sie, dass die geltend gemachten Ausgaben für
Vorhaben getätigt wurden, die nach den im betreffenden OP festgelegten Kriterien
ausgewählt wurden, und die Ausgaben und Vorhaben mit den unionsrechtlichen
und einzelstaatlichen Rechtsvorschriften im Einklang stehen.
Die Prüfbehörde führt System- und Vorhabenprüfungen durch. Während sich
Systemprüfungen vor allem auf die Funktionsfähigkeit des VKS beziehen, erstrecken
sich die Vorhabenprüfungen auf einzelne Förderfälle. Bei der Prüfung bedient
sich die Prüfbehörde der sogenannten Prüfstelle, die sie bei der Internen