Defizite bei der Verwaltung und Kontrolle von EU-Ausgaben

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Die wichtigsten Rubriken mit den größten Ausgabevolumina sind „Nachhaltiges
Wachstum“ und „Bewahrung und Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen“. Ihr
Anteil an den Gesamtausgaben der Haushaltsjahre 2007 bis 2010 betrug zwischen
84,5 % und 86,5 %. Die Aufteilung der Ausgaben auf die einzelnen Rubriken ist
aus der folgenden Tabelle ersichtlich.
Tabelle 1
2007 2008 2009 2010
in Millionen Euro
II Nachhaltiges Wachstum 43 174 45 059 43 999 48 093
Anteil an den Ausgaben insgesamt 38,4% 39,9% 39,2% 39,9%
1. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung
6 203 9 504 10 066 10 914
Anteil an den Ausgaben insgesamt 5,5% 8,4% 9,0% 9,1%
2. Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung 36 971 35 555 33 933 37 179
Anteil an den Ausgaben insgesamt 32,9% 31,4% 30,3% 30,9%
II Bewahrung und Bewirtschaftung nat. Ressourcen
54 016 52 267 50 799 56 060
Anteil an den Ausgaben insgesamt 48,1% 46,2% 45,3% 46,5%
1. Marktbezogene Ausgaben und Direktzahlungen 42 099 40 753 41 283 43 741
Anteil an den Ausgaben insgesamt 37,5% 36,0% 36,8% 36,3%
2. Entwicklung des ländlichen Raums 10 803 10 529 8 739 11 493
Anteil an den Ausgaben insgesamt 9,6% 9,3% 7,8% 9,5%
3. Europäischer Fischereifonds (EFF) 750 572 291 396
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,7% 0,5% 0,3% 0,3%
4. Governance in der Fischereipolitik und internat. Verträge 218 233 222 200
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,2% 0,2% 0,2% 0,2%
5. LIFE+ 109 139 212 218
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,1% 0,1% 0,2% 0,2%
6. Sonstige Maßnahmen und Programme 2 2 10 12
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,002% 0,002% 0,009% 0,010%
III Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht
1 011 1 262 1 930 1 306
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,9% 1,1% 1,7% 1,1%
1. Freiheit, Sicherheit und Recht 200 380 667 667
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,2% 0,3% 0,6% 0,6%
2. Unionsbürgerschaft 811 882 1 263 638
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,7% 0,8% 1,1% 0,5%
IV EU als globaler Akteur
7 091 7 191 7 788 7 340
Anteil an den Ausgaben insgesamt 6,3% 6,4% 6,9% 6,1%
V Verwaltung
6 640 7 085 7 382 7 690
Anteil an den Ausgaben insgesamt 5,9% 6,3% 6,6% 6,4%
VI Ausgleich 445 207 209 5 013
Anteil an den Ausgaben insgesamt 0,4% 0,2% 0,2% 4,2%
Ausgaben insgesamt
112 377 113 070 112 107 120 490
Quelle: Finanzreport der Kommission 2010, S. 70/71
Ausgaben der EU in den Jahren 2007 bis 2010
Die Ausgaben haben im Jahr 2010 mit rund 120,5 Mrd. Euro ihren bisherigen
Höchststand erreicht. Nach relativ konstanten Ausgabevolumina in den Jahren
2007 bis 2009 haben sich die Ausgaben im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr um
8,3 Mrd. Euro erhöht. Dies ist auf die deutlich gestiegenen Ausgaben für „Nachhaltiges
Wachstum“ und „Bewahrung und Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen“
zurückzuführen.
5.1 Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)
5.1.1 Haushaltsjahre 2005 bis 2013
Um die Agrarausgaben der EU trotz der Aufnahme weiterer Mitgliedstaaten
dauerhaft finanzieren zu können, entschieden sich die EU-Agrarminister bereits