Defizite bei der Verwaltung und Kontrolle von EU-Ausgaben

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Tabelle 8
Salden Deutschlands in den Jahren 2007 bis 2010
2007 2008 2009 2010
1. Leistungen Deutschlands an die EU
21.710,0 22.215,3 20.509,9 23.772,6
2. Rückflüsse aus der EU nach Deutschland
12.483,6 11.193,8 11.713,3 11.825,2
3. Finanzierungssaldo -9.226,4 -11.021,5 -8.796,6 -11.947,4
nachrichtlich:
Operativer Haushaltssaldo lt. EU-Kommission
-7.415,2 -8.774,3 -6.357,5 -9.223,6
Abweichung ggü. dem Finanzierungssaldo -1.811,2 -2.247,2 -2.439,1 -2.723,8
Die Kommission bezieht den Teil der EU-Ausgaben nicht in die Berechnung des
operativen Haushaltssaldos 131 ein, der für EU-Verwaltungszwecke an Mitgliedstaaten
zurückfließt. Die so vorab korrigierten Leistungen Deutschlands an die EU
und der Saldo liegen nach dieser Berechnungsmethode um bis zu 2,7 Mrd. Euro
niedriger als bei einem Vergleich der tatsächlichen Leistungen und Rückflüsse
(vgl. Abbildung 12).
Abbildung 12
Leistungen von und Rückflüsse nach Deutschland 2007 bis 2010
Bei Betrachtung der absoluten Zahlungen ist Deutschland der größte Nettozahler
der EU (vgl. Tabelle 8). Setzt man die Zahlungen der Mitgliedstaaten in Bezug zu
deren jeweiligen Bevölkerungsgröße, kann sich für einzelne Mitgliedstaaten eine
höhere Pro-Kopf-Belastung als für Deutschland ergeben. Auch wenn man die
Nettozahlungen in das Verhältnis zur Wirtschaftsleistung setzt, kann sich das Bild
relativieren. Schließlich ist bei der Betrachtung der Nettozahlerposition auf die in
Textziffer 6 angeführten Aspekte hinzuweisen.
131
Zur Berechnung s. Tz. 4.