Defizite bei der Verwaltung und Kontrolle von EU-Ausgaben

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Bundesrechnungshof
Kosten der Kontrolle der Verwaltung der Strukturfonds einschließlich
der Inanspruchnahme technischer Hilfe für die Kontrollen
(0) Der Bundesrechnungshof hat als Mitglied der europäischen Arbeitsgruppe
Strukturfonds IV (Arbeitsgruppe) untersucht, welche Kosten bei der Verwaltung
der Strukturfonds durch vorgeschriebene Kontrollen und bei der Inanspruchnahme
technischer Hilfe für die Kontrollen entstehen. Er konzentrierte sich dabei auf
die Kosten der Durchführung des „Operationellen Programms des Bundes für
den Europäischen Sozialfonds, Förderperiode 2007 bis 2013“ (Operationelles
Programm).
Die Arbeitsgruppe erhielt im Jahr 2008 den Auftrag zu der Prüfung vom Kontaktausschuss
der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Rechnungskontrollbehörden
der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Rechnungshofes
(Kontaktausschuss). Die Mitglieder der Arbeitsgruppe entwickelten
ein gemeinsames Prüfungskonzept. Dieses bildete die Grundlage für die jeweiligen
nationalen Prüfungen.
(1) Gegenstand der Prüfung waren die Kosten der nationalen internen Kontrollmaßnahmen,
die nach dem Unionsrecht für den ESF in der Förderperiode 2007
bis 2013 vorgeschrieben sind. Bestimmungen zu den Kontrollen ergeben sich im
Wesentlichen aus der Verordnung (EG) 1083/2006.
Die Prüfung umfasste alle Maßnahmen, die den Anspruch eines Antragstellers
feststellen sollen (Kontrolle im engeren Sinn) und Maßnahmen, die sich auf ein
gesamtes operationelles Programm beziehen (z. B. Ex-ante- und Ex-post-
Bewertung).
Der Bundesrechnungshof erhob mithilfe von Fragebögen die Kontrollkosten der
Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden sowie der zwischengeschalteten
Stellen für die Jahre 2007 bis zum dritten Quartal 2010. Geprüfte Stelle war
das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Bundesministerium). Dessen Referate
und eine Stabsstelle nehmen die Aufgaben der Verwaltungs-, Bescheinigungs-
und Prüfbehörde wahr.