Fortschreibung des Leitbildes: Metropole Hamburg - Wachsende Stadt

Fortschreibung des Leitbildes: Metropole Hamburg – Wachsende Stadt; II. Umsetzungsstand
3. Stärkung des Bildungs- und Wissenschaftsstandortes und des Know-how-
Transfers
3.1 Stärkung des Wissenschaftsstandortes
Wissenschaftliche Erkenntnisse und die von diesen getragenen gesellschaftlichen
und wirtschaftlichen Entwicklungen bestimmen die soziale Leistungskraft und den
Wohlstand der Regionen in zunehmenden Umfang. Auch die Zukunft der Stadt wird
entscheidend davon abhängen, ob Hamburg auf den Feldern von Wissenschaft und
Forschung eine international wettbewerbsfähige Stellung einnehmen kann. Bildung,
Ausbildung und Forschung werden die Lebenschancen der Hamburger entscheidend
prägen - den Hochschulen kommt dabei eine zentrale Rolle zu.
3.1.1 Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes
Der Senat hat am 05. November 2002 der Bürgerschaft den Entwurf eines Hochschulmodernisierungsgesetzes
zugeleitet. Nach Befassung durch die Bürgerschaft
ist das Gesetz am 15. Mai 2003 in Kraft getreten.
Durch das Hochschulmodernisierungsgesetz wird die Selbstständigkeit der Hochschulen
gegenüber dem staatlichen Träger erheblich erweitert. So werden z.B. die
wichtigen Entscheidungen über die Berufung von Professoren auf die Hochschulen
übertragen. Die Fachaufsicht der zuständigen Behörde wird eingeschränkt. Gleichzeitig
wird durch die Neuordnung der Leitungs- und Gremienstrukturen der Hochschulen
deren Handlungsfähigkeit verbessert. Eine wichtige Rolle bei der zukünftigen
Steuerung der Hochschulen werden die neu zu bildenden, überwiegend mit externen
Mitgliedern besetzten Hochschulräte spielen, die durch das Hochschulmodernisierungsgesetz
mit strategischen Steuerungskompetenzen ausgestattet werden.
Eine zweite Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, die noch in dieser
Legislaturperiode angestrebt ist, wird die weitere Verselbstständigung der Hochschulen
und eine größere Autonomisierung vom unmittelbaren staatlichen Bereich betreffen.
Diskutiert werden in diesem Rahmen u.a. neue Rechtsformen für die Hochschulen
(Stiftung, vollrechtsfähige Körperschaft, Kombination von Körperschaft und Stiftung
u.ä.), die Übertragung der Dienstherrn- und Arbeitgebereigenschaft für das dort
tätige Personal auf die Hochschulen und die Übertragung des Eigentums an den von
den Hochschulen genutzten Ressourcen einschließlich damit zusammenhängender
Entscheidungskompetenzen. Dazu wurden in der Behörde für Wissenschaft und Forschung
die Vorarbeiten für einen entsprechenden Gesetzentwurf aufgenommen; die
Erstellung des Gesetzentwurfs bis zum 15.10.2003 wird angestrebt.
3.1.2 Strukturreform und Leitlinien für die Entwicklung der Hamburger Hochschulen
Hamburgs Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind wichtiger Bestandteil der
Strategie zur Umsetzung des Leitbildes "Metropole Hamburg - Wachsende Stadt".
Von ihnen können maßgebliche Impulse in den Kompetenz-Cluster: Life Science,
Nanotechnologie, IT und Medien, Luftfahrt, Hafen und Logistik sowie Außenhandel
und China ausgehen.
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