bvwp-2030-referentenentwurf

Teil I: Ziele und Grundsätze der
Bundesverkehrswegeplanung –
Investitionen in eine bedarfsgerechte
Verkehrsinfrastruktur
1 Herausforderungen und Lösungsansätze – Wie finanzieren wir
unsere Verkehrsinfrastruktur?
Privat wie beruflich sind die Menschen in Deutschland immer mehr in Bewegung. Unsere Lebensentwürfe
verlangen heute mehr denn je nach ungehinderter Mobilität. Als Exportnation, als Hochtechnologie- und
Transitland ist Deutschland auf einen reibungslos funktionierenden Personen- und Güterverkehr
zwingend angewiesen – denn Mobilität ist ein Standortfaktor erster Güte. Nur wenn wir den Bürgerinnen
und Bürgern sowie der Wirtschaft ein leistungsfähiges Verkehrssystem bereitstellen, sind die Chancen des
Fortschritts und der Globalisierung mittel- und langfristig für uns nutzbar. Moderne Mobilität ist
Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand.
Deutschland verfügt über eines der am besten ausgebauten Verkehrsnetze weltweit. Dieses gilt es trotz
zukünftig weiter steigender Verkehrsnachfrage in einem guten Zustand zu erhalten. Hinzu kommen sich
verändernde Verkehrsbedürfnisse und demographische Entwicklungen, die vielerorts Erweiterungs- und
Optimierungsbedarf in den Netzen mit sich bringen.
Die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beauftragte Verkehrsprognose
2030 – siehe im Detail Kapitel 10 – sieht bis 2030 einen Anstieg der Verkehrsleistung im
Personenverkehr (die Anzahl der Reisenden multipliziert mit der von ihnen im Durchschnitt
zurückgelegten Strecke) um insgesamt 12,2 % gegenüber 2010 vorher. Dies entspricht einem jährlichen
Wachstum von 0,6 %.
Noch deutlich stärker wird das voraussichtliche Wachstum im Güterverkehr ausfallen. Um 38 % soll die
Transportleistung auf der deutschen Verkehrsinfrastruktur im Prognosezeitraum ansteigen, d. h. die
Masse der transportierten Güter multipliziert mit der von ihnen zurückgelegten Strecke. Haupttreiber
dieser Entwicklung ist eine deutliche Zunahme des grenzüberschreitenden Verkehrs. Alle Verkehrsträger
werden voraussichtlich mit einem starken Wachstum konfrontiert. Besonders die Schiene sieht sich mit
einem erwarteten Zuwachs von 42,9 % großen Herausforderungen gegenüber. An vielen Stellen der Netze
besteht daher ein Bedarf für Aus- und Neubauvorhaben.
Aktuelle Prognosen zum Erhaltungs- und Ersatzbedarf für die Verkehrsinfrastruktur zeigen zudem,
dass zukünftig mehr als bisher investiert werden muss, um das bestehende Verkehrswegenetz nicht zu
verschleißen, sondern auf hohem Niveau zu erhalten.
Notwendige Mehrinvestitionen in die Verkehrsinfrastruktur stehen aufgrund der begrenzten
Haushaltsmittel des Bundes und der verfassungsrechtlichen Vorgaben der Schuldenbremse jedoch in
Konkurrenz zu anderen staatlichen Aufgaben. Die in der Vergangenheit verfügbaren Finanzmittel
reichen daher bei Weitem nicht aus, um alle verkehrspolitisch bzw. gesamtwirtschaftlich sinnvollen
Aus- und Neubauvorhaben zeitnah zu realisieren und zugleich den Substanzerhalt des Gesamtnetzes
sicherzustellen.
Bundesverkehrswegeplan 2030 1