bvwp-2030-referentenentwurf

gekennzeichnet (siehe Anlage 1), bei denen trotz fehlender Neubewertung von einem besonderen Nutzen
für die Engpassbeseitigung ausgegangen werden kann. Diese Projekte haben ein Investitionsvolumen in
Höhe von rd. 5,5 Mrd. €. Das Gesamtvolumen der für die Engpassbeseitigung besonders wichtigen
Projekte umfasst somit rd. 19 Mrd. €.
Bei den neuen Ausbauprojekten, die als VB-E gekennzeichnet sind, handelt es sich zum überwiegenden
Teil um Projekte, die sich noch in einem frühen Planungsstadium befinden und deren Realisierung erst
nach Durchlaufen der verschiedenen Planungsstufen möglich sein wird. Für eine prioritäre Umsetzung
der VB-E-Projekte ist eine vorrangige Planung erforderlich. Für die Planung der VB-Projekte insgesamt
wird eine Erhöhung der Planungskapazitäten erforderlich sein.
Ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf eingestuft wurden Projekte mit hoher raumordnerischer
Bedeutung. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die einen wichtigen Beitrag dazu leisten,
Erreichbarkeitsdefizite zu mindern oder zu beseitigen. Viele Projekte mit hoher raumordnerischer
Bedeutung sind wegen hoher Wirtschaftlichkeit ohnehin in den VB eingestuft worden. Es gibt jedoch auch
Straßenprojekte, die zwar ein vergleichsweise geringeres NKV aufweisen, aufgrund der hohen
raumordnerischen Bedeutung aber in den VB eingeordnet wurden. Gleiches gilt im Bereich der Straße für
Projekte mit hoher städtebaulicher Bedeutung. Dies sind insbesondere Ortsumgehungen, durch die
bebaute Bereiche entlastet werden und damit die Wohn- und Lebensqualität deutlich verbessert wird.
Bei der Einordnung in Dringlichkeitskategorien wurden auch Synergien zwischen Erhaltungs- und
Ausbauplanung berücksichtigt. Ausbauprojekte auf Streckenabschnitten, die gleichzeitig im BVWP-
Zeitraum auch einen zustandsbedingt hohen Erneuerungsbedarf der bestehenden Fahrbahnen und
Bauwerke haben, sollen vorranging umgesetzt werden. Damit wird dem Ziel Rechnung getragen, den
Substanzerhalt vorrangig anzugehen und überall dort, wo es sinnvoll ist, Optimierungspotenziale zu
realisieren. Dies erfolgt wie bei den Kriterien Raumordnung und Städtebau durch die Höherstufung dieser
Projekte in den VB, wenn sie aufgrund ihres NKV eigentlich in den WB einzuordnen wären. Teilweise
erfolgt auch eine Kennzeichnung mit WB*, damit mit der Planung unmittelbar begonnen werden kann.
Die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz kann nicht immer unmittelbar durch den klassischen
Ausbau, d. h. die Erweiterung auf sechs oder mehr Fahrstreifen, erfolgen. Deshalb wurden im BVWP
untersuchte Ausbauvorhaben mit Maßnahmen der Straßenverkehrstelematik abgestimmt. Geprüft wurde
dabei insbesondere, inwieweit – im Vorgriff auf den Ausbau – temporäre Seitenstreifenfreigaben
sinnvoll sein könnten. Besteht bereits eine temporäre Seitenstreifenfreigabe oder ist sie konkret geplant,
wurde geprüft, ob diese mittelfristig reicht und ein Ausbau zurückgestellt werden kann.
Die hier dargelegten Kriterien und Schwerpunktsetzungen bildeten die Grundlage für die
Dringlichkeitseinstufung der Projekte. Davon abweichend wurden in einzelnen Fällen auch Projekte höher
gestuft, die einen signifikanten Beitrag zur Verbesserung der Erreichbarkeit, beispielsweise von Seehäfen
und Flughäfen, leisten, auch wenn dies durch die gesamtwirtschaftliche Bewertung nicht unmittelbar
herleitbar ist. Für alle Dringlichkeitseinstufungen liegen die projektspezifischen Aspekte im
Projektinformationssystem (PRINS) vor.
In der Anlage 1 sind die Straßenprojekte des BVWP differenziert nach Dringlichkeitseinstufungen
aufgelistet. Zusätzlich sind am Ende der Anlage insgesamt 19 Projekte aufgeführt, die im Rahmen der
nächsten Bedarfsplanüberprüfung (gemäß § 4 Bundesfernstraßenausbaugesetz) erneut bewertet und auf
ihr Potenzial hin untersucht werden.
Bundesverkehrswegeplan 2030 37