bvwp-2030-referentenentwurf

In der Prognoserechnung wurden für die Jahre 2016 bis 2020 die in der Finanzplanung bis 2019
festgelegten Erhaltungsmittel berücksichtigt. Für die Jahre 2021 bis 2030 wurde der Erhaltungsbedarf mit
dem Ziel einer Verbesserung der Fahrbahn- und Brückensubstanz berechnet.
Der errechnete durchschnittliche Erhaltungsbedarf liegt bei jährlich rd. 4,5 Mrd. €. Entsprechend der
aktuellen Finanzplanung steigt die Finanzlinie von 3,5 Mrd. € im Jahr 2016 stetig auf 4,4 Mrd. € im Jahr
2020 an. In den Jahren 2021 bis 2030 werden jährlich bis zu 4,8 Mrd. Euro benötigt. Der Anteil für die
Erhaltung der Fahrbahnbefestigungen liegt im Mittel bei rd. 52 %. Auf die Erhaltung und Ertüchtigung der
Ingenieurbauwerke entfallen rd. 37 %. Der Anteil für die Erhaltung der Sonstigen Anlagenteile, Radwege
und Hochbauten liegt bei rd. 11 %.
6.2 Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes
Rahmenbedingungen für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung
Das Schienennetz der Eisenbahnen des Bundes weist eine Betriebslänge von rd. 33.000 km auf. Der Bund
trägt nach Artikel 87e des Grundgesetzes für Ausbau und Erhalt dieses Netzes Sorge und finanziert nach
§ 8 Abs. 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz Investitionen in die Schienenwege. Diese umfassen auch
Ersatz- bzw. Bestandsnetzinvestitionen. Unter dem Dach der Deutsche Bahn AG sind die DB Netz AG, die
DB Station&Service AG und die DB Energie GmbH als Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des
Bundes Eigentümer der Schieneninfrastruktur. In Wahrnehmung ihrer unternehmerischen Aufgabe
halten sie ihre Sachanlagen instand und fungieren als Bauherren bei Investitionsmaßnahmen. Die
Kontrolle des Unternehmens erfolgt ausschließlich über seinen Aufsichtsrat. Eine darüber hinausgehende
Einflussnahme des Bundes auf einzelne unternehmerische Entscheidungen der Deutsche Bahn AG ist nach
den Bestimmungen des Aktiengesetzes nicht statthaft, auch wenn die Bundesrepublik Alleinaktionär ist.
Der Bund finanziert Investitionen in das Bestandsnetz der EIU über Baukostenzuschüsse, die in der Regel
sämtliche Baukosten abdecken und nicht zurückzuzahlen sind. Bis 2008 erfolgte die Finanzierung im
Rahmen von sogenannten Sammelfinanzierungsvereinbarungen. Eine Verwendungsprüfung des
Eisenbahn-Bundesamtes stellte nach Abschluss der Maßnahmen eine zweckmäßige und wirtschaftliche
Mittelverwendung sicher. Im Jahr 2009 wurde diese „Input“-Kontrolle im Rahmen einer Leistungs- und
Finanzierungsvereinbarung (LuFV) durch eine „Output“-Kontrolle ersetzt, die den Erhalt einer
vereinbarten Netzqualität im Bestandsnetz verlangt. Seit 01.01.2015 gilt die LuFV II, die bis Ende 2019
läuft.
Die EIU verpflichten sich durch die LuFV zum Erhalt ihrer Schienenwege in einem hochwertigen Zustand.
Hierzu garantieren sie Mindesthöhen für Ersatzinvestitionen und Instandhaltungsmaßnahmen. Während
Erstere den Ersatz verbrauchter Anlagen bezeichnen, dienen Letztere der Aufrechterhaltung der vollen
Betriebsbereitschaft der vorhandenen Anlagen. Beide Arten von Investitionen werden weitgehend vom
Bund finanziert, allerdings schreibt die LuFV auch die Leistung eines bestimmten Eigenbeitrags durch die
Unternehmen vor.
Die EIU können im Rahmen der LuFV selbst über ihre Investitionstätigkeiten und -schwerpunkte im
Bestandsnetz entscheiden. Der Zustand der Infrastruktur wird allerdings regelmäßig anhand von
sanktionsbewehrten Qualitätskennzahlen gemessen, für die jährliche Zielvorgaben festgelegt wurden.
Werden die in der LuFV vertraglich vereinbarten Qualitätsziele verfehlt, kann der Bund seinen
Infrastrukturbeitrag ganz oder teilweise zurückfordern. Ein vom Bund bestellter
Infrastrukturwirtschaftsprüfer prüft jährlich, ob die EIU ihren Verpflichtungen pflichtgemäß
nachkommen. Über Zustand und Entwicklung des Schienenbestandsnetzes sowie die Erfüllung der
Vertragsziele berichtet die Deutsche Bahn AG zudem jährlich in einem Infrastrukturzustandsund
-entwicklungsbericht, der vom Internetauftritt des Eisenbahn-Bundesamtes heruntergeladen werden
kann (www.eba.bund.de > Finanzierung > LuFV > Infrastrukturzustandsbericht).
Bundesverkehrswegeplan 2030 27