bvwp-2030-referentenentwurf

2.2 Die Ziele des BVWP 2030
Für die erfolgreiche Ausgestaltung eines Bundesverkehrswegeplans ist es unerlässlich, von vornherein
klare Ziele zu definieren, die mithilfe dieses Planungsinstruments erreicht werden sollen. Bei der
Aufstellung des BVWP 2030 wird zwischen den übergeordneten Zielen der Verkehrspolitik, die sich aus
verkehrs- und umweltpolitischen Programmen ergeben, und den daraus entwickelten abgeleiteten
Zielen bzw. Lösungsstrategien unterschieden, die der Bundesverkehrswegeplan konkret verfolgen
kann. Letztere sind die Grundlage für die Priorisierungsstrategie des BVWP 2030.
Der BVWP 2030 richtet seinen Fokus primär auf diejenigen Ziele der Verkehrspolitik, die durch die
Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur konkret beeinflusst werden können. So sind eine
reibungslose Mobilität im Personenverkehr und ein leistungsfähiger Güterverkehr elementar von einer
starken Infrastruktur abhängig. Sie ist die zentrale Voraussetzung für einen ungehinderten Verkehrsfluss
auf allen Verkehrsträgern.
Aspekte der Verkehrssicherheit sowie des Klima-, Umwelt- und Lärmschutzes werden ebenfalls in den
Bewertungen des BVWP abgebildet. Gleichwohl stellt die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur
nicht in erster Linie eine Maßnahme des Natur- und Umweltschutzes dar. Für die Senkung der CO 2-
Emissionen stehen z. B. effizientere nicht-infrastrukturelle Maßnahmen wie eine verbesserte
Kraftstoffeffizienz bereit. Jedoch geht es in diesem Zusammenhang auch um eine Stärkung der
umweltverträglichen Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße und eine Verlagerung der Verkehre, ohne
die Bedeutung der Straße für das Gesamtsystem infrage zu stellen.
Die Ziele des BVWP 2030 wurden wie in der Vergangenheit im Vorfeld der Projektbewertungen bewusst
nicht quantifiziert. Für einige Ziele existieren keine Vorgaben, z. B. für weniger Staustunden, für andere
Ziele gibt es zwar Zielwerte, die sich allerdings auf die Verkehrspolitik im Allgemeinen und nicht explizit
auf die Verkehrsinfrastruktur beziehen, u. a. eine Senkung des Endenergieverbrauch im Verkehr um zehn
Prozent bis 2020 gegenüber 2005. Basierend auf den Bewertungsergebnissen erfolgte daher stattdessen
eine Zielabwägung unter Berücksichtigung der übergeordneten Ziele im Zuge der Mittelaufteilung auf die
Verkehrsträger, auf die in Abschnitt 7.1 eingegangen wird.
Tabelle 1 gibt einen Überblick über die übergeordneten Ziele des BVWP 2030 und die daraus abgeleiteten
Ziele und Lösungsstrategien des neuen Bundesverkehrswegeplans.
Bundesverkehrswegeplan 2030 4