bvwp-2030-referentenentwurf

7.2 Bundesfernstraßen
Untersuchungsablauf
Über den Verkehrsträger Straße wird heute und in der Zukunft sowohl im Personen- als auch im
Güterverkehr der Großteil des Verkehrsaufkommens abgewickelt. Die Verkehrsprognosen zeigen, dass es
notwendig sein wird, vor allem für die besonders belasteten Teile des Straßennetzes infrastrukturelle
Verbesserungen vorzunehmen. Dazu wurde beim BVWP 2030 insbesondere auf das „Vor-Ort-Wissen“ der
Länder zurückgegriffen, die gemäß Grundgesetz in Auftragsverwaltung des Bundes für Planung, Bau und
Unterhaltung der Bundesfernstraßen zuständig sind. Zusätzlich wurden den Ländern die Ergebnisse
systematischer Netzprüfungen des BMVI, insbesondere hinsichtlich prognostizierter Engpässe im
Autobahnnetz, zur Verfügung gestellt.
Auf dieser Grundlage meldeten die Länder insgesamt über 2.300 Gesamt- bzw. Teilprojekte zur
Bewertung an. Die Anforderungen des BMVI an die Projektanmeldungen waren dabei deutlich höher als
bei vorhergehenden Bundesverkehrswegeplanungen. Insbesondere waren eine konkrete Linienführung
mit den notwendigen Ingenieurbauwerken (Brücken, Lärmschutzwände etc.), den betroffenen
Schutzgebieten und den voraussichtlichen Kosten anzugeben. Die Anmeldungen der Länder umfassten
zum Teil auch alternative Projekte oder – wenn die Planungen sich noch in einem frühen Planungsstadium
befinden und noch keine Vorzugsvariante vorliegt – denkbare weitere Varianten, um eine
Entscheidungshilfe für das weitere Verfahren zu erhalten (siehe Abschnitt 12.5)
Alle angemeldeten Straßenprojekte wurden durch externe Gutachter hinsichtlich ihrer
Umweltverträglichkeit und der angegebenen Kosten geprüft. Daran anschließend wurden alle Projekte auf
Grundlage des BVWP-Bewertungsverfahrens (siehe Kapitel 12) untersucht. Die Bewertungsergebnisse
bilden die Grundlage für die Dringlichkeitseinstufung der angemeldeten Projekte.
Priorisierung und Ergebnisse
Beim BVWP 2030 liegt der Schwerpunkt der Investitionen im Bereich der großräumig wirksamen
Projekte. Bei Straßenprojekten wird zwischen Bundesautobahnen und Bundesstraßen der
Verbindungsfunktionsstufe 0 und 1 einerseits sowie den sonstigen Bundesstraßen andererseits
unterschieden. Dabei werden 75 % der Investitionsmittel für Aus- und Neubauprojekte der Straße
für die großräumig wirksamen Projekte und 25 % für sonstige Bundesstraßen eingesetzt. Die dem
weiträumigen Verkehr dienenden Magistralen müssen einen Großteil der prognostizierten
Verkehrszunahme aufnehmen. Mit diesem Ansatz kommt das BMVI seiner Verantwortung für alle
Bundesfernstraßen nach. Sowohl die großräumigen Verbindungen als auch sonstigen Bundesstraßen
erfüllen wichtige Funktionen im deutschen Fernstraßennetz, die es auch in Zukunft zu erhalten gilt.
Die Aus- und Neubauvorhaben beim Verkehrsträger Straße sind unterteilt in „Laufende und Fest
disponierte Vorhaben“ und „Neue Vorhaben“. Die Laufenden und die durch Finanzierungszusagen fest
disponierten Vorhaben wurden – ohne einer erneuten Bewertung unterzogen zu werden – nachrichtlich
in den BVWP 2030 aufgenommen. Beim Verkehrsträger Straße beträgt das für die Fertigstellung dieser
Projekte notwendige Finanzvolumen rd. 24,3 Mrd. €.
Wesentliches Priorisierungskriterium für die neuen Vorhaben ist bei der Straße das Nutzen-Kosten-
Verhältnis. Aufgrund der Vielzahl von Straßenprojekten mit hoher Wirtschaftlichkeit erfolgte in der Regel
eine Einstufung in den Vordringlichen Bedarf bei Erreichung eines hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses.
Innerhalb dieser vordringlichen Projekte sind diejenigen Autobahn-Ausbauprojekte als VB-E
gekennzeichnet, die in der Regel ein hohes Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie gleichzeitig keine hohe
Umweltbetroffenheit aufweisen. Diese Projekte tragen durch die Erweiterung bestehender Verkehrswege
in besonderem Maße zur Beseitigung von Engpässen bei (s. Abschnitt 12.5.4). Dabei handelt es sich um
Projekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rd. 13,5 Mrd. €. Zusätzlich sind innerhalb der Laufenden
und fest disponierten Vorhaben diejenigen Straßenvorhaben in Anlehnung an die Kennzeichnung VB-E
Bundesverkehrswegeplan 2030 36