bvwp-2030-referentenentwurf

sich z. B. nur mit unverhältnismäßigem Aufwand verwirklichen ließen, wurden bereits frühzeitig nach
einer überschlägigen Prüfung ausgeschlossen.
Die Alternativenprüfung zum BVWP 2030 fand auf zwei Ebenen statt: Zum einen auf der Projektebene
unter Berücksichtigung von Teilnetzen und Korridoren, zum anderen auf der Gesamtplanebene. Die
Alternativenprüfung auf der Gesamtplanebene bildet die Grundlage für die strategische Entscheidung
der Finanzmittelaufteilung auf die drei Verkehrsträger. Sie ist in Abschnitt 7.1 erläutert.
Auf Projektebene werden grundsätzlich alternative Projekttypen geprüft. Bei der Straße gelten solche
Projekte als Alternativen, die zwar das gleiche Ziel haben, z. B. Beseitigung eines Engpasses auf einer
Autobahn, dieses aber auf unterschiedlichen Wegen erreichen wollen: durch die Erweiterung der
Autobahn um zusätzliche Fahrstreifen oder den Ausbau des nachgeordneten Bundesstraßennetzes, z. B.
durch eine durchgehende, ortsdurchfahrtenfreie Führung einer Bundesstraße. Bei Schienenprojekten
wird in der Regel eine Entscheidung für einen Aus- oder Neubau mit Anzahl der Gleise, dem Ausbau für
eine bestimmte Geschwindigkeit oder mit Elektrifizierung getroffen. Bei Wasserstraßen handelt es sich
regelmäßig um den Ausbau eines vorhandenen Verkehrsweges für größere Fahrzeugabmessungen
und/oder für Fahrzeuge mit größeren Abladetiefen sowie in Einzelfällen um eine Kapazitätserweiterung
durch zusätzliche Abstiegsbauwerke. Der Ausbau kann sich dabei sowohl auf einen Streckenabschnitt
(Kanal, Fluss, Fahrrinne im Küstengewässer) als auch auf punktuelle Verkehrsbauwerke (Schleusen,
Schiffshebewerke, Brücken) beziehen. Ein Neubau von Wasserstraßen, d. h. neuen Kanälen, findet
praktisch nicht statt und beschränkt sich allenfalls auf sehr kurze Zuleitungsstrecken, so dass eine
Betrachtung alternativer Linienführungen für die Wasserstraße nicht relevant ist. Soweit für einzelne
Wasserstraßenprojekte unterschiedliche Ausführungsvarianten in Frage kommen, wurden diese im
Rahmen der Bewertung geprüft und die gewählte Alternative dargestellt.
Bei Straßenprojekten erfolgte eine erste Alternativenprüfung vor der Projektanmeldung durch die
Länder. Dabei ging es um den Vergleich einzelner Projektalternativen zur Ermittlung derjenigen
Alternative, die letztlich als Einzelprojekt in die Projektbewertung aufgenommen wird. Aufgrund der
Vielzahl von Projekten und den Planungskompetenzen der Länder wurden diese verpflichtet, vor der
Anmeldung von Straßenprojekten „alternative Lösungsmöglichkeiten“ zu prüfen und der Anmeldung die
Ergebnisse der Alternativenuntersuchung zugrunde zu legen. Insbesondere bei Umweltkonflikten war
darzustellen, ob Alternativplanungen, insbesondere der Ausbau bestehender Strecken statt eines
Neubaus, erwogen worden sind, und warum eine solche Lösung ggf. nicht angemeldet wurde. Soweit es
sinnvoll war, sollte auch auf Verkehrsträgeralternativen eingegangen werden. In einzelnen Fällen wurden
von den Ländern auch alternative Projekte zur Bewertung angemeldet. Informationen zur Prüfung von
Alternativen sind in den Projektdossiers dargestellt.
Nicht Gegenstand der Bundesverkehrswegeplanung sind Projektvarianten. Varianten sind insgesamt oder
teilweise voneinander abweichende Trassenführungen desselben Projektes, z. B. einer Ortsumgehung, die
im Wesentlichen dasselbe Ziel haben (hier: Entlastung der Ortsdurchfahrt, Hebung der Verkehrssicherheit
etc.) und demselben Verkehr dienen. Variantenentscheidungen werden in nachgelagerten
Planungsverfahren entschieden. Teilweise wurden jedoch – wenn die Planungen sich noch in einem
frühen Planungsstadium befinden und noch keine Vorzugsvariante vorliegt – denkbare weitere Varianten
von den Ländern zur Bewertung angemeldet, um eine Entscheidungshilfe für das weitere Verfahren zu
erhalten.
Bei der Schiene haben die Länder, die Deutsche Bahn AG und die Öffentlichkeit Projektvorschläge
eingereicht. Dabei kam es vor, dass verschiedene Vorschläge zur Lösung des gleichen verkehrlichen
Problems beitrugen. Im Zuge der Prüfung der angemeldeten Projekte erfolgte in diesen Fällen eine
Alternativenprüfung hinsichtlich der Projektvorauswahl. Im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung Schiene
wurden gute Erfahrungen mit der Untersuchung von Teilnetzen bzw. Korridoren gemacht, auf die auch
beim BVWP 2030 zurückgegriffen wurde. Dabei wurde analysiert, wie alternative Projektbündel zur
Lösung verkehrlicher Problemstellungen in Korridoren beitragen können. Dazu wurden beispielsweise im
Bundesverkehrswegeplan 2030 75