bvwp-2030-referentenentwurf

7.3 Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes
Untersuchungsablauf
Beim Verkehrsträger Schiene wurden Projektvorschläge für den BVWP 2030 durch das BMVI gesammelt.
Die DB Netz AG, die Bundesländer, Verbände, Initiativen, weitere Eisenbahninfrastrukturunternehmen
sowie Bürger haben von der Möglichkeit, dem BMVI Projekte zum Aus- und Neubau von Schienenstrecken
zu empfehlen, intensiv Gebrauch gemacht. Rund 1.100 Vorschläge für Aus- und Neubauvorhaben im
Bereich der Schiene wurden dem BMVI im Anmeldezeitraum zum BVWP 2030 übermittelt – davon
blieben nach der Bereinigung von Dubletten rd. 400 Projekte übrig. Aus diesen wurden in einer
Vorprüfung zunächst diejenigen Projekte identifiziert, die grundsätzlich für die Aufnahme in den BVWP
2030 geeignet waren. Für sämtliche Vorhaben wurde daher eine gutachterliche Erstbewertung
durchgeführt, je nach individuellen Erfordernissen in unterschiedlicher Untersuchungstiefe. Wenn ein
Projektvorschlag nach gutachterlicher Einschätzung eindeutig unwirtschaftlich war, wurde dieser
weniger intensiv untersucht als im Falle einer schwer einschätzbaren Wirtschaftlichkeit. Nicht in den Plan
aufgenommen wurden Projekte aus dem Bereich des Nahverkehrs, da diese Maßnahmen in die
Zuständigkeit der Länder fallen.
Nach Abschluss der Erstbewertungen sind ca. 60 Projektvorschläge für Schienenstrecken verblieben,
welche die Grundanforderungen zur Aufnahme in den BVWP erfüllten. Aus diesen wurden wiederum 20
Vorhaben aus den Kernbereichen des Schienennetzes ausgewählt, in denen höhere Kapazitäten
(abgeleitet aus Engpassanalysen) bzw. kürzere Fahrzeiten am dringendsten erforderlich sind. Diese
Projekte wurden in einer 1. Phase für den Entwurf des BVWP 2030 in Form von Nutzen-Kosten-Analysen,
umwelt- und naturschutzfachlichen sowie raumordnerischen Beurteilungen vollständig bewertet.
Die verbliebenen Streckenprojekte werden nach derzeitiger gutachterlicher Einschätzung deutlich
geringere Wirkungen insbesondere zur Engpassauflösung in den Kernbereichen des Schienennetzes
erzielen. Für sie erfolgt die Detailbewertung in einer 2. Phase der Projektbewertungen im Nachgang des
BVWP. Im Vordringlichen Bedarf ist ein Budget als Platzhalter für die Projekte vorgesehen, die sich bei
den Bewertungen der 2. Phase als sinnvolle Ergänzung des Schienennetzes herausstellen.
In der Gesamtschau aller Projekte des Vordringlichen Bedarfs der 1. Phase haben sich die Verkehrsströme
so verändert, dass zwar der Großteil der im Bezugsfall identifizierten Engpässe beseitigt wird, zum Teil
aber andere kleinere Engpässe auftreten. Für diese Engpässe wurden durch den Bewertungsgutachter
bereits Ideen zu deren Beseitigung entwickelt. Die abschließende Untersuchung der verbliebenen
Engpässe wird zusammen mit den Projekten der Phase 2 durchgeführt.
Ebenfalls werden die zentralen Großknoten im deutschen Schienennetz erst in der 2. Phase untersucht.
Diese Knotenprojekte können voraussichtlich einen wichtigen Beitrag zur Engpassauflösung im
Schienennetz leisten. Aufgrund der verkehrlichen Komplexität werden diese Knoten im Nachgang des
BVWP detailliert untersucht, um die notwendigen konkreten Maßnahmen in den Knoten zu identifizieren
und deren Wirtschaftlichkeit nachzuweisen. Gleiches gilt für den Bereich „Kombinierter
Verkehr/Rangierbahnhöfe“. Für beide Bereiche ist im Vordringlichen Bedarf ein Budget vorgesehen.
Priorisierung und Ergebnisse
Die im mehrstufigen Prüfungsprozess identifizierten, prioritären 20 Projekte der 1. Phase wurden mit
dem detaillierten BVWP-Bewertungsverfahren untersucht und auf Grundlage der Ergebnisse priorisiert.
Wichtigstes Kriterium war dabei das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Analyse. Projekte mit einem Nutzen-
Kosten-Verhältnis kleiner als 1 wurden aussortiert und sind damit nicht Teil des BVWP. Von den 20 im
Detail bewerteten Projekten werden 17 in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Hinzu kommen die
Großknoten Frankfurt, Hamburg, Köln, Mannheim und München. Diese Projekte sind zentral für die
Sicherstellung funktionierender verkehrlicher Abläufe im Schienennetz. Auf Basis bereits in der
Vergangenheit durchgeführter Knotenstudien und gutachterlicher Abschätzungen werden die genannten
Bundesverkehrswegeplan 2030 39