bvwp-2030-referentenentwurf

Mit seinem Fokus auf die gesamtwirtschaftlich bedeutsamsten Projektvorschläge ist der BVWP das
wichtigste Instrument für die Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes, nicht aber das einzige. Deswegen
ist es nicht Anspruch des BVWP, sämtliche Infrastrukturplanungen zu untersuchen.
Investitionen, die nicht in seinem Blick stehen, sind beispielsweise Maßnahmen der Lärmsanierung, Lkw-
Parkflächen auf Bundesautobahnen, Radwege in der Baulast des Bundes, Bahnübergänge und
Überführungen oder Um- und Ausbaumaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, wie z. B. der
Ausbau von Bundesstraßen von zwei auf drei Fahrstreifen.
Diese übrigen Investitionen werden in separaten Planungen – zum Teil durch die Länder oder Kommunen
– oder gesonderten Programmen (z. B. Sofortprogramm Seehafenhinterlandverkehr, Nationales
Lärmschutzpaket II, IVS-Aktionsplan) behandelt. Die Maßnahmen können außerhalb des BVWP bzw. des
Bedarfsplans umgesetzt werden. Dennoch wird auf sie im Rahmen eines Überblicks über die
Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes in Kapitel 9 kurz eingegangen.
3.2 Rolle des BVWP in der Infrastrukturplanung
Der Bundesverkehrswegeplan selbst wird vom BMVI mit gutachterlicher Unterstützung auf Basis von
ihm übermittelten Projektvorschlägen erarbeitet und von der Bundesregierung im Kabinett beschlossen.
Er steckt den Rahmen für die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes ab. Allerdings ist der
vom Bundeskabinett verabschiedete BVWP weder Finanzierungsplan, noch hat er Gesetzescharakter.
Auf Grundlage des BVWP werden die Entwürfe der Bedarfspläne für die einzelnen Verkehrsträger
aufgestellt und ebenfalls im Bundeskabinett beschlossen. Als Anlage der jeweiligen Ausbaugesetze
werden die Bedarfsplanentwürfe anschließend in den Deutschen Bundestag eingebracht und von diesem
verbindlich beschlossen. Der BVWP und die Bedarfspläne sind aufgrund von möglichen Änderungen im
Rahmen der Parlamentsbefassung in der Regel nicht vollständig deckungsgleich. Die Bedarfspläne sind es,
die abschließend festlegen, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und
aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen.
Der Bundesverkehrswegeplan hat solange Bestand, bis er durch einen neuen BVWP ersetzt wird. Als
Planungshorizont wird für den BVWP 2030 das Jahr 2030 angesetzt. Alle fünf Jahre werden aufgrund
gesetzlicher Regelungen Bedarfsplanüberprüfungen durchgeführt. Damit soll festgestellt werden, ob die
Bedarfspläne der einzelnen Verkehrsträger an die aktuelle Verkehrs- und Wirtschaftsentwicklung
angepasst werden müssen. Eventuelle neue Erkenntnisse aus den Projektplanungen werden ebenso
berücksichtigt.
Auf den nachfolgenden Planungsstufen werden die Planungen des BVWP projektspezifisch von den
jeweiligen Vorhabenträgern vertieft. Hierbei werden unabhängig von der BVWP-Bewertung je nach
Erfordernis Raumordnungsverfahren, Linien- bzw. Trassenbestimmungsverfahren und
Planfeststellungsverfahren durchlaufen und die Projekte bis zum Baurecht geführt. Zeitpunkt und
Reihenfolge der Projektumsetzungen hängen letztlich von Dringlichkeit, Planungsstand und den
verfügbaren Finanzmitteln ab.
Zur Realisierung des Ausbaus stellt das BMVI Fünfjahrespläne auf. Zuletzt wurde im März 2012 der
verkehrsträgerübergreifend aufgestellte Investitionsrahmenplan (IRP) 2011 – 2015 für die
Verkehrsinfrastruktur des Bundes bekanntgegeben. Er enthält den Investitionsbedarf für die Erhaltung
bzw. den Ersatz der Bestandsnetze, für die Fortführung der bereits im Bau befindlichen Maßnahmen und
für die Projekte mit weit fortgeschrittenem Planungsstand.
Die Zusammenhänge der einzelnen Elemente der Bundesverkehrswegeplanung von der Projektidee bis
zum realisierten Infrastrukturvorhaben stellt Abbildung 1 grafisch dar.
Bundesverkehrswegeplan 2030 6