bvwp-2030-referentenentwurf

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gekennzeichnet (siehe Anlage 1), bei denen trotz fehlender Neubewertung von einem besonderen Nutzen für die Engpassbeseitigung ausgegangen werden kann. Diese Projekte haben ein Investitionsvolumen in Höhe von rd. 5,5 Mrd. €. Das Gesamtvolumen der für die Engpassbeseitigung besonders wichtigen Projekte umfasst somit rd. 19 Mrd. €. Bei den neuen Ausbauprojekten, die als VB-E gekennzeichnet sind, handelt es sich zum überwiegenden Teil um Projekte, die sich noch in einem frühen Planungsstadium befinden und deren Realisierung erst nach Durchlaufen der verschiedenen Planungsstufen möglich sein wird. Für eine prioritäre Umsetzung der VB-E-Projekte ist eine vorrangige Planung erforderlich. Für die Planung der VB-Projekte insgesamt wird eine Erhöhung der Planungskapazitäten erforderlich sein. Ebenfalls in den Vordringlichen Bedarf eingestuft wurden Projekte mit hoher raumordnerischer Bedeutung. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Erreichbarkeitsdefizite zu mindern oder zu beseitigen. Viele Projekte mit hoher raumordnerischer Bedeutung sind wegen hoher Wirtschaftlichkeit ohnehin in den VB eingestuft worden. Es gibt jedoch auch Straßenprojekte, die zwar ein vergleichsweise geringeres NKV aufweisen, aufgrund der hohen raumordnerischen Bedeutung aber in den VB eingeordnet wurden. Gleiches gilt im Bereich der Straße für Projekte mit hoher städtebaulicher Bedeutung. Dies sind insbesondere Ortsumgehungen, durch die bebaute Bereiche entlastet werden und damit die Wohn- und Lebensqualität deutlich verbessert wird. Bei der Einordnung in Dringlichkeitskategorien wurden auch Synergien zwischen Erhaltungs- und Ausbauplanung berücksichtigt. Ausbauprojekte auf Streckenabschnitten, die gleichzeitig im BVWP- Zeitraum auch einen zustandsbedingt hohen Erneuerungsbedarf der bestehenden Fahrbahnen und Bauwerke haben, sollen vorranging umgesetzt werden. Damit wird dem Ziel Rechnung getragen, den Substanzerhalt vorrangig anzugehen und überall dort, wo es sinnvoll ist, Optimierungspotenziale zu realisieren. Dies erfolgt wie bei den Kriterien Raumordnung und Städtebau durch die Höherstufung dieser Projekte in den VB, wenn sie aufgrund ihres NKV eigentlich in den WB einzuordnen wären. Teilweise erfolgt auch eine Kennzeichnung mit WB*, damit mit der Planung unmittelbar begonnen werden kann. Die Beseitigung von Engpässen im Autobahnnetz kann nicht immer unmittelbar durch den klassischen Ausbau, d. h. die Erweiterung auf sechs oder mehr Fahrstreifen, erfolgen. Deshalb wurden im BVWP untersuchte Ausbauvorhaben mit Maßnahmen der Straßenverkehrstelematik abgestimmt. Geprüft wurde dabei insbesondere, inwieweit – im Vorgriff auf den Ausbau – temporäre Seitenstreifenfreigaben sinnvoll sein könnten. Besteht bereits eine temporäre Seitenstreifenfreigabe oder ist sie konkret geplant, wurde geprüft, ob diese mittelfristig reicht und ein Ausbau zurückgestellt werden kann. Die hier dargelegten Kriterien und Schwerpunktsetzungen bildeten die Grundlage für die Dringlichkeitseinstufung der Projekte. Davon abweichend wurden in einzelnen Fällen auch Projekte höher gestuft, die einen signifikanten Beitrag zur Verbesserung der Erreichbarkeit, beispielsweise von Seehäfen und Flughäfen, leisten, auch wenn dies durch die gesamtwirtschaftliche Bewertung nicht unmittelbar herleitbar ist. Für alle Dringlichkeitseinstufungen liegen die projektspezifischen Aspekte im Projektinformationssystem (PRINS) vor. In der Anlage 1 sind die Straßenprojekte des BVWP differenziert nach Dringlichkeitseinstufungen aufgelistet. Zusätzlich sind am Ende der Anlage insgesamt 19 Projekte aufgeführt, die im Rahmen der nächsten Bedarfsplanüberprüfung (gemäß § 4 Bundesfernstraßenausbaugesetz) erneut bewertet und auf ihr Potenzial hin untersucht werden. Bundesverkehrswegeplan <strong>2030</strong> 37
Gesamt Aus- und Neubauanteil Laufende und fest disponierte Vorhaben 24.332 15.852 Neue Vorhaben VB-E 13.534 6.982 VB 29.865 26.861 WB* 17.141 11.956 WB 16.111 11.986 Summe VB/VB-E 43.399 33.843 Summe Laufende und fest disponierte Vorhaben sowie VB/VB-E 67.731 49.695 Anteil „Autobahnen und VFS 0/1-Bundesstraßen“ („Laufende und fest disponierte Vorhaben“ sowie „VB/VB-E“) am Gesamtvolumen 75 % Tabelle 9: Aufteilung der Investitionen (in Mio. €) in Bundesfernstraßen in Dringlichkeitsstufen Land Laufende und fest disponierte Vorhaben (FD) Neue Vorhaben VB/VB-E Gesamt FD+VB Anteil Baden-Württemberg 3.744 5.538 9.282 13,8 % Bayern 4.868 6.516 11.384 16,9 % Berlin 823 21 844 1,3 % Brandenburg 1.073 950 2.023 3,0 % Bremen 112 506 618 0,9 % Hamburg 933 1.531 2.464 3,7 % Hessen 2.897 5.058 7.955 11,8 % Mecklenburg-Vorpommern 160 254 414 0,6 % Niedersachsen 1.884 6.387 8.271 12,3 % Nordrhein-Westfalen 2.945 10.005 12.950 19,2 % Rheinland-Pfalz 1.323 1.785 3.108 4,6 % Saarland 32 103 135 0,2 % Sachsen 307 766 1.073 1,6 % Sachsen-Anhalt 507 1.465 1.972 2,9 % Schleswig-Holstein 1.557 1.473 3.030 4,5 % Thüringen 974 809 1.783 2,7 % Gesamt 24.139 43.167 67.306 100 % Tabelle 10: Aufteilung der Investitionen für Aus- und Neubauprojekte in Bundesfernstraßen (Gesamtkosten des Bundes ohne Kosten Dritter) nach Bundesländern (in Mio. €) Aus- und Neubauanteil [Mio. €] Anzahl Projekte Länge [Km] BAB-Neubau 14.760 53 884 BAB-Ausbau incl. Knoten 14.760 167 1.685 Ortsumgehungen 12.071 510 2.172 Übrige Bundesstraßen 8.104 180 1.337 Gesamt 49.695 910 6.078 Tabelle 11: Übersicht zu den Neu- und Ausbauprojekten im Bereich Bundesfernstraßen (VB/VB-E sowie Laufende und fest disponierte Projekte) Bundesverkehrswegeplan <strong>2030</strong> 38
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Diese Projekte sind in der angemeld
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