bvwp-2030-referentenentwurf

Notwendige Investitionen in das Bestandsnetz
Zur Erhaltung des Eisenbahnnetzes des Bundes ist für den Zeitraum von 2016 bis 2030 ein Bedarf von
insgesamt 60,5 Mrd. € an Bundesmitteln ermittelt worden. Die Berechnung basiert auf einer
Fortschreibung der LuFV II, die bis 2019 gilt, und einer Abschätzung der Ersatzanteile der im BVWP 2030
geplanten Aus- und Neubaumaßnahmen.
Die LuFV II sieht bis 2019 Ersatzinvestitionen in die bestehenden Schienenwege in Höhe von
durchschnittlich 4,0 Mrd. € pro Jahr vor, wie Tabelle 4 illustriert. Darin enthalten sind im Mittel rd. 3,3
Mrd. € aus dem Bundeshaushalt sowie ab dem Jahr 2016 alle Gewinne der EIU, die in Form von
Dividenden an den Bund abgeführt werden. Diese stellt der Bund künftig vollständig für Investitionen in
die Schienenwege bereit. Zudem wurde berücksichtigt, dass Investitionen in Ausbauvorhaben, dort wo sie
das bestehende Netz berühren, Bestandsnetzinvestitionen ersetzen. Zusätzlich leisten die EIU jährlich
einen vertraglich festgelegten Eigenbeitrag von insgesamt 100 Mio. € für die Ersatzinvestitionen. Damit
folgen wir dem Grundsatz: Schiene finanziert Schiene.
2015 2016 2017 2018 2019
Durchschnitt
(gerundet)
Infrastrukturbeitrag des Bundes
(Veranschlagung im Bundeshaushalt)
3.350 3.153 3.075 3.500 3.500 3.316
Geplante Dividendenausschüttungen der
Deutsche Bahn AG für Ersatzinvestitionen
0 500 600 450 650 440
Bestandsnetzrelevante Investitionen in
Ausbauvorhaben des Bedarfsplans
289 114 170 62 85 144
Eigenmittel der EIU 100 100 100 100 100 100
Summe Ersatzbedarf / Bedarfsdeckung 3.739 3.867 3.945 4.112 4.335 4.000
Tabelle 4: Ersatzinvestitionen in das Schienennetz gemäß LuFV II, Angaben in Mio. €
Die Deutsche Bahn AG stellt zudem jährlich durchschnittlich mindestens 1,6 Mrd. € aus Eigenmitteln für
die Instandhaltung des bestehenden Netzes zur Verfügung. Damit stehen bis 2019 insgesamt mindestens
28 Mrd. € für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung der bestehenden Schieneninfrastruktur bereit. Dem
gegenüber standen rd. 23 Mrd. € im ebenfalls fünf Jahre langen Geltungszeitraum der LuFV I. Dies
entspricht einer Steigerung der Investitions- und Instandhaltungsmittel in das Bestandsnetz um mehr als
20 %.
Für die Zeit nach 2019 werden im Rahmen der BVWP-Planungen zunächst die Werte der aktuellen LuFV II
fortgeschrieben. Für die Investitionsmittel des BVWP 2030 sind dabei nur die Ersatzinvestitionen des
Bundes relevant. Das Gesamtvolumen der Bundesmittel für Ersatzaufwendungen im
Bundeseisenbahnnetz im Zeitraum 2016 bis 2030 beträgt 58,4 Mrd. €. Dieses setzt sich einerseits aus
den reinen Ersatzaufwendungen und andererseits aus den bestandsnetzrelevanten Ersatzanteilen der
Ausbauvorhaben des BVWP 2030 zusammen.
Für die reinen Ersatzausgaben des BVWP im Zeitraum von 2016 bis 2019 wurden die Angaben der LuFV II
übernommen (Infrastrukturbeitrag des Bundes) und danach mit 3,5 Mrd. € pro Jahr bis 2030
fortgeschrieben. Zusätzlich wurden bestandsnetzrelevante Anteile der Ausgaben für das Europäische
Eisenbahnverkehrsleitsystem ERTMS mit berücksichtigt. Das Volumen der reinen Ersatzaufwendungen
aus Bundesmitteln beläuft sich im Zeitraum 2016 bis 2030 damit auf 52,4 Mrd. €.
Die bestandsnetzrelevanten Ersatzanteile der Ausbauvorhaben wurden für den Zeitraum 2016 bis 2030
projektspezifisch anhand der für den Vordringlichen Bedarf vorgesehenen Vorhaben des BVWP 2030
bestimmt. Im Zeitraum 2016 bis 2030 belaufen sich diese Ausgaben vsl. auf ca. 6 Mrd. €. Die spezifischen
Bundesverkehrswegeplan 2030 29