bvwp-2030-referentenentwurf

Abbildung 2: Gesamtprozess des BVWP 2030
Laufende und fest disponierte Vorhaben zügig umsetzen
Viele der noch nicht realisierten Projekte des BVWP 2003 sind zur Lösung der verkehrlichen Probleme im
Netz weiterhin erforderlich. Einige Vorhaben sind angesichts geänderter Rahmenbedingungen jedoch
weiterzuentwickeln bzw. sogar infrage zu stellen. Im BVWP 2030 wurden daher die noch nicht realisierten
Projekte des BVWP 2003 nach aktualisierter Methodik erneut bewertet. Hiervon ausgenommen wurden nur
die Vorhaben, die als bereits „laufend“ gelten. Dazu zählen Maßnahmen, die bereits im Bau sind bzw. in
Kürze begonnen werden oder für die im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) ein
Konzessionsvertrag besteht bzw. in Kürze bestehen wird.
Es wurden also auch solche Projekte noch einmal bewertet, die schon sehr weit geplant, teilweise sogar
schon planfestgestellt sind. Dies war Grundvoraussetzung für eine ergebnisoffene und bedarfsorientierte
Priorisierung. Jede Projektidee musste grundsätzlich unabhängig vom Anmelder oder dem Planungsstand
beweisen, dass sie zur Lösung der drängenden Probleme der Verkehrssysteme beitragen kann.
Infrastrukturvorhaben bestehen darüber hinaus häufig aus mehreren Teilabschnitten, die oftmals nicht alle
zeitgleich realisiert werden. Mitunter stiften einzelne Teilstrecken jedoch bereits vor der vollständigen
Realisierung eines Gesamtvorhabens einen Nutzen für die Verkehrsteilnehmer. In solchen Fällen wurde nach
einer Einzelfallprüfung entschieden, ob noch nicht begonnene Abschnitte konkreter Projekte erneut in die
Bewertung des BVWP einzubeziehen waren.
3.4 Nationales Prioritätenkonzept für bedarfsgerechte Bundesverkehrswege
Die im BVWP untersuchten Projekte konkurrieren nicht nur untereinander, sondern auch mit Vorhaben
aus anderen öffentlichen Sektoren um knappe Finanzmittel. Zahlreiche wirtschaftlich sinnvolle Vorhaben
können daher voraussichtlich nicht bis zum Jahr 2030, dem Planungshorizont des BVWP 2030 realisiert
bzw. zumindest begonnen werden. Es gilt daher, die bewerteten Vorhaben auf Basis fachlich fundierter,
klarer und nachvollziehbarer Kriterien in verschiedene Dringlichkeitskategorien einzuordnen.
Das vom BMVI erarbeitete nationale Prioritätenkonzept garantiert, dass ein Großteil der für Aus- und
Neubau verfügbaren Finanzmittel in großräumig bedeutsame Projekte fließt. Künftig werden
verkehrsträgerübergreifend mindestens 80 % der Mittel für Aus- und Neubau für großräumig
bedeutsame Projekte bereitstehen.
Bundesverkehrswegeplan 2030 9