bvwp-2030-referentenentwurf

Gebieten lässt sich keine generelle Wirkrichtung der einzelnen Verkehrsträger feststellen. Hier ist die
Auswahl der Einzelprojekte je Verkehrsträger entscheidender.
Unter Einbeziehung aller Größen kann keine eindeutige Empfehlung für einen Verkehrsträger
abgegeben werden. Jeder Verkehrsträger hat Stärken und Schwächen, die es zu berücksichtigen gilt. Aus
Umweltsicht ist eine verstärkte Investition in die Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße
begrüßenswert. Allerdings sollte der absolute Effekt einer Verlagerung von Investitionsmitteln nicht
überschätzt werden. So werden im Szenario 3 insgesamt 1 Mio. Tonnen CO 2 im Jahr 2030 eingespart.
Gemessen daran, dass der in der Verkehrsprognose 2030 geschätzte CO 2-Ausstoß des Verkehrs in
Deutschland vsl. ca. 190 Mio. Tonnen im Jahr 2030 beträgt, können Infrastrukturinvestitionen nur einen
geringen Beitrag zu dessen Reduzierung leisten.
Der BVWP 2030 ist, unabhängig davon wie die Finanzmittel verteilt werden, ein Plan für eine
leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Er dient in erster Linie zur Herstellung eines bedarfsgerechten und
sicheren Verkehrsnetzes. Dennoch ist es Ziel der Bundesregierung, auch mit den
Infrastrukturinvestitionen die Grundlage für ein umweltverträgliches Verkehrssystem zu legen. Die
Mittelverteilung des BVWP 2030 wird deswegen soweit wirtschaftlich vertretbar und umsetzbar
zugunsten der Verkehrsträger Wasserstraße und Schiene in Richtung des Szenarios 3 verschoben
werden. Tabelle 8 stellt die abschließend gewählte Mittelverteilung dar. Im Ergebnis fließen von den 94,7
Mrd. € Aus- und Neubaumitteln des BVWP ca. 53 % in Straße, 42 % in Schiene und 5 % in Wasserstraße.
Im Zeitraum 2016-2030 (ohne Schleppe) stehen davon 63,6 Mrd. € zur Verfügung (Straße: 55,4 %,
Schiene: 40,3 %, Wasserstraße: 4,3 %). Zur ausführlichen Darstellung der Finanzmittelverteilung des
BVWP 2030 siehe auch Kapitel 4.
Investitionsvolumen für Aus- und Neubau (inkl. Schleppe)
BVWP 2030
Summe der Aus- und Neubaumittel 94,7
Straße 49,7 (52%)
Schiene 40,1 (42%)
Wasserstraße 4,9 (5%)
davon für Laufende und fest disponierte Vorhaben
Straße 15,9
Schiene 8,4
Wasserstraße 0,9
davon für neue Vorhaben VB/VB-E+
Straße 33,8
Schiene 31,7
Wasserstraße 4,0
Tabelle 8: Mittelverteilung der Investitionsvolumen für den BVWP 2030, in Mrd. €
Die gewählte Mittelverteilung des BVWP 2030 berücksichtigt dabei auch technische Beschränkungen.
Diese ergeben sich insbesondere daraus, dass mit Erhaltungs- bzw. Ersatz- sowie Aus- und
Neubaumaßnahmen verkehrliche Kapazitätseinschränkungen im bestehenden Netz verbunden sind. Diese
können nur dann (beispielsweise durch die Nutzung von Alternativstrecken) kompensiert werden, wenn
nicht an zu vielen Stellen im Netz gleichzeitig gearbeitet wird. Die Mittelverteilung des BVWP 2030 sieht
vor, dass im Zeitraum 2016 bis 2030 für Erhaltung bzw. Ersatz, Aus- und Neubau sowie sonstige
Investitionen durchschnittlich pro Jahr 7,6 Mrd. in Straße, 6,1 Mrd. in Schiene und 1,4 Mrd. in die
Wasserstraße investiert werden. Das entspricht gegenüber 2016 einem Anstieg von ca. 20 % beim
Verkehrsträger Schiene und 40 % bei der Wasserstraße.
Bundesverkehrswegeplan 2030 35