Jahresbericht 2015_final_2_web

nachzuweisen, und zwar durch die Verwendung ganz
bestimmter, in einem Katalog verschiedener Nutzungsarten
vorgegebener Begriffe. Die im Kataster nachgewiesene
tatsächliche Nutzung dient hauptsächlich statistischen
und steuerlichen Zwecken. Das Grundbuch hingegen ist
ein beim Amtsgericht geführtes, öffentliches Register, in
dem die Wirtschafts- und Rechts- (vor allem: Eigentums)verhältnisse
an Grundstücken dargelegt und festgehalten
werden. Im Grundbuch erscheint zwar auch die
Nutzungsart eines Grundstückes, jedoch nur in gekürzter
Form unter der Rubrik ‚Wirtschaftsart‘.
Offenbar führte im vorliegenden Fall eine unterschiedliche
(inhaltlich aber korrekte!) Begriffsverwendung zu Irritationen,
die der Bürgerbeauftragte letztlich mit Hilfe einer ausführlichen
Zuarbeit des Thüringer Landesamtes für Vermessung
und Geoinformation (TLVermGeo) aufklären konnte:
Das betreffende Grundstück war seit Mitte der 1960er Jahre
als Mülldeponie genutzt, dann aber Mitte der 1990er
Jahre umfassend renaturiert worden; die Deponie war
außer Betrieb und die Grundstücksoberfläche schon mit
einer dünnen Grasschicht überzogen.
Entsprechend des für das Liegenschaftskataster geltenden
Nutzungsarten-Kataloges (= Bestandteil der Thüringer
Verwaltungsvorschrift für das Liegenschaftskataster -
ThürVV-Lika vom 07.08.2014 (Thüringer Staatsanzeiger Nr.
34/2014 S. 1066) war für das Grundstück vom TLVermGeo
nach entsprechender Inaugenscheinnahme zunächst die
Nutzungsart „Grünland" eingetragen worden. Auf Grund
eines schon im Vorfeld abgelaufenen Widerspruchsverfahrens
war dieser Eintrag dann in „Deponie oberirdisch" geändert
worden.
Da aber nach § 6 Abs. 3a Grundbuchverfügung im Bestandsverzeichnis
der Grundbücher „nur“ die übergeordnete
Wirtschaftsart der Grundstücke geführt wird, war dort
„Betriebsfläche" eingetragen worden. Die gegenwärtig
verwendeten und im Grundbuch einzutragenden Wirtschaftsarten
sind auf Basis des Thüringer Nutzungsartenverzeichnisses
definiert und festgelegt als: Gebäude- und
Freifläche, Betriebsfläche, Erholungsfläche, Verkehrsfläche,
Landwirtschaftsfläche, Waldfläche, Wasserfläche,
Historische Anlage, Friedhof, Unland. Übereinstimmende
Bezeichnungen der ‚tatsächlichen Nutzung‘ (Liegenschaftskataster)
und der ‚Wirtschaftsart‘ (Grundbuch), wie
vom Bürger gewünscht, können aufgrund der Vielzahl
verschiedener Nutzungsarten im Vergleich zu den eben
genannten übergeordneten Wirtschaftsarten folglich nicht
erreicht werden. Das TLVermGeo führte in seiner Stellungnahme
weiter aus, dass die Nutzungsart „Deponie oberirdisch"
(= Fläche der Entsorgung von festen Abfallstoffen)
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